Video: Deutschland fliegt weiter Afghanen ein
Wenige Wochen vor dem Regierungswechsel mit geplanter strengerer Migration landen immer noch Flugzeuge aus Kabul in Deutschland, mit sicherheitsgefährdeten Afghan:innen an Bord.
Kabul ist die Hauptstadt Afghanistans. Sie ist mit rund 3,3 Millionen Einwohnern die größte Stadt Afghanistans und das ökonomische und kulturelle Zentrum des Landes.
Wenige Wochen vor dem Regierungswechsel mit geplanter strengerer Migration landen immer noch Flugzeuge aus Kabul in Deutschland, mit sicherheitsgefährdeten Afghan:innen an Bord.
Eine Woche nach der tödlichen Messerattacke von Solingen sind mehr als zwei Dutzend afghanische Staatsangehörige nach Kabul abgeschoben worden. Die Personen galten teils als Gefährder. Die Bundesregierung verteidigt die Maßnahme.
Deutschland hat 28 verurteilte Straftäter nach Afghanistan abgeschoben – das erste Mal seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren. Bundeskanzler Scholz spricht von einem „klaren Zeichen“.
Zwei afghanische Gefangene durften nach 20 Jahren Haft nach Kabul zurückkehren. Ganze 14 Jahre lang saßen sie im Guatanamo, einem der härtesten Gefängnisse der Welt, das für Folter berüchtigt ist. Danach kamen sie in Oman unter Hausarrest.
Der britische Außenminister James Cleverly unterstützt Israels Recht auf Selbstverteidigung, mahnt zugleich aber zu einer Minimierung der zivilen Opfer im Gazastreifen. „Es liegt im Interesse Israels, Opfer unter der Zivilbevölkerung und unter den Palästinensern zu vermeiden“, sagte er am Sonntag dem Sender Sky News. „Denn die Hamas will eindeutig einen größeren arabisch-israelischen Krieg oder sogar
FDP und Union fordern die Wiederaufnahme von Rückführungen nach Afghanistan. „Wer als ausländische Person rechtskräftig wegen der Begehung von Straftaten verurteilt und wer als Gefährder eingestuft wurde, der muss Deutschland verlassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. „Im ersten Halbjahr 2023 sind auch bereits rund 650 Afghanen aus
395.655 afghanische Staatsangehörige waren Ende Juni im Ausländerzentralregister erfasst. Das teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der „Welt“ (Mittwochausgabe) mit. Ende 2013 lebten demnach erst 66.974 Afghanen in Deutschland. Die große Mehrheit der Afghanen in Deutschland sind Flüchtlinge. Im laufenden Jahr gab es laut Bamf bis Ende Juli über 31.000 Asylerstanträge von Afghanen;
Kurz vor dem zweiten Jahrestag des Afghanistan-Abzugs hat der Vorsitzende des dazu eingerichteten Untersuchungsausschusses im Bundestag, Ralf Stegner (SPD), eine größere Aufnahmebereitschaft für frühere afghanische Ortskräfte in Deutschland gefordert. „Es sind bereits viele afghanische Ortskräfte nach Deutschland gekommen, richtig ist aber, dass gerade frühere Mitarbeiter der Entwicklungszusammenarbeit noch dort und in Gefahr sind“, sagte Stegner
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner ruft die Bundesregierung dazu auf, auf die afghanische Taliban-Regierung zuzugehen. „Wir müssen mit den Taliban reden“, sagte Stegner dem „Spiegel“. Zwar könne Deutschland „keine normalen diplomatischen Beziehungen zu den Taliban aufnehmen und gleich einen Botschafter nach Kabul entsenden“, so Stegner. „Aber unterhalb der Spitzenebene sollte es auch mit den Taliban Kontakte geben“,