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News zu Alexander Gauland

Bei der Landtagswahl in Brandenburg 2014 werden die Mitglieder des Brandenburgischen Landtags für die 6. Legislaturperiode gewählt. Sie findet am 14. September 2014 statt.

Weidel will nicht in neuen AfD-Bundesvorstand

Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel will nicht in den neuen Bundesvorstand ihrer Partei. “Ich habe keine Ambitionen, dem nächsten Bundesvorstand anzugehören”, sagte Weidel der “Welt” mit Blick auf die Vorstandsneuwahlen beim AfD-Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover. Sie habe “den klaren Auftrag”, als Fraktionsvorsitzende im Bundestag ihren “Fokus auf den Aufbau dieser …

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AfD-Vorstand Driesang zieht sich aus Politik zurück

Das AfD-Bundesvorstandsmitglied Dirk Driesang hat am Dienstag seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt. In der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe) begründete Driesang seine Entscheidung mit dem Wechsel des AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen in das Europaparlament. Hätte Meuthen auf das Mandat verzichtet, wäre Driesang gemäß der Wahlliste der nächste Nachrücker gewesen. “Für …

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Grüne kritisieren AfD-Vorstoß zu Rückführungen nach Syrien

Die Grünen haben einen Antrag der AfD scharf kritisiert, wonach die Bundesregierung die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat auf den Weg bringen soll. “Dieser Antrag ist nicht nur herzlos, sondern zeugt von großer Unwissenheit und Ignoranz”, sagte Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, der “Welt am Sonntag”. Etwa 13 …

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KZ-Gedenkstättenchef zieht Parallelen zwischen AfD und CDU der 70er

Der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhard Knigge, hat in der Geschichtspolitik der AfD Parallelen zum national-konservativen Flügel der CDU in den 1970er Jahren gezogen. “Wenn ich Gauland und Höcke höre, habe ich erst einmal als Westdeutscher ein Déjà-vu”, sagte Knigge der “Zeit”. Zum Thema NS-Vergangenheit seien ähnliche Aussagen einst von …

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Rechtswissenschaftler wirft AfD “aberwitzige Verallgemeinerungen” vor

Der Rechtswissenschaftler Hans Michael Heinig hält Aussagen der AfD zur Rechtsstellung von Muslimen für absurd: “Auf aberwitzige Verallgemeinerungen folgen unterkomplexe Differenzierungen”, schreibt Heinig in einem Gastbeitrag für die “Zeit”-Beilage “Christ & Welt”. Diese Strategie sei typisch für Rechtspopulisten. Der Staat dürfe sich grob verallgemeinernde Aussagen, wie im Parteiprogramm der AfD …

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AfD will Führungsspitze um Generalsekretär erweitern

Die AfD will ihre Führungsspitze offenbar um einen Generalsekretär erweitern. In der Sitzung des Bundesvorstands am 20. Oktober sei darüber diskutiert worden, den Posten eines Generalsekretärs einzuführen, schreibt das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf Parteikreise. Auf dem Bundesparteitag am 2. und 3. Dezember in Hannover solle demnach ein entsprechender Satzungsänderungsantrag …

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Politologe Schroeder warnt vor Ausgrenzung der AfD

Der Politologe Klaus Schroeder von der FU Berlin plädiert für einen nüchternen Umgang mit Anträgen oder Reden der AfD im Bundestag. “In der Sache hart, aber nicht pauschal abwertend”, sagte Schroeder den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Mittwochsausgaben). “Wenn sie andauernd in die rechte Ecke gestellt wird, erhöht sich ihr Zuspruch. …

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AfD unterstützt SPD bei Reform der Regierungsbefragung

Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, dass sich die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll: Sie unterstützt damit einen Vorschlag der SPD, der am Donnerstag Thema im Ältestenrat des Bundestags ist. “Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten”, sagte AfD-Fraktionschef Alexander …

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Familiennachzug aus Afghanistan und Eritrea sehr gering

Der Familiennachzug fällt bei Flüchtlingen aus Afghanistan und Eritrea sehr viel niedriger aus als bei den großen Flüchtlingsgruppen aus Syrien und dem Irak: Trotz vieler Anerkennungen als Flüchtlinge gibt es bei diesen Gruppen keinen relevanten Nachzug von Angehörigen. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Zahlen der …

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