Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ist eine Oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten – personell stärker besetzten Dienstsitz – in der Bundesstadt Bonn.
Im Ministerium arbeiten etwa 1600 Mitarbeiter. An der Spitze steht der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Dieser wird von drei Parlamentarischen Staatssekretären und von zwei beamteten Staatssekretären bei Leitungs- und Regierungsaufgaben unterstützt. Dem Ministerium sind 69 Behörden nachgeordnet. In diesen arbeiten rund 25.000 Beschäftigte.
Mit der Ernennung des Kabinetts Merkel III wurde das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung kraft Organisationserlass per 17. Dezember 2013 in Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur umbenannt.
Nach dem Aus für das Forschungsprojekt „E-Highway“ bei Lübeck ist nach wie vor nicht geklärt, wer für den Rückbau der Oberleitungen verantwortlich ist. Laut Autobahn GmbH gibt es bislang keinen Auftrag zum Abbau der Anlagen. Weder das Bundesverkehrsministerium, noch das Bundeswirtschaftsministerium, welches das Projekt mit 20 Millionen Euro gefördert hatte, sehen sich in der Verantwortung. […]
Cannabis-Konsum in Bayern – welche Regeln gelten nach der Legalisierung beim Autofahren? Das Bundesverkehrsministerium will den Grenzwert auf das 3,5-Fache erhöhen. Das stößt auf Unverständnis in Bayern.
Die S-Bahnen im Großraum München sind im Jahr 2023 noch unpünktlicher geworden. Laut Bundesverkehrsministerium hatte jeder zehnte Zug eine Verspätung von mindestens sechs Minuten. Was sind die Gründe?
Das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 alle Haushalte in Deutschland mit einer Glasfaserleitung „bis ins Haus“ zu versorgen, ist hochrangigen Branchenvertretern zufolge in akuter Gefahr. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Angaben von Unternehmenschefs, Beratern und Banken. Demnach häufen sich bei vielen Glasfaserfirmen die Probleme, weil der Ausbau nicht wie geplant vorankommt und
Das Bundesverkehrsministerium hat bislang bereits fast 30 Millionen Euro Kosten für den Rechtsstreit um die gescheiterte Pkw-Maut bezahlt. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums an den Linken-Bundestagsabgeordneten Victor Perli hervor, über die der „Spiegel“ berichtet. Fällig wurde diese Summe für Anwalts- und Gerichtskosten, entstanden unter anderem durch Schiedsverfahren, die die Betreiberfirma Autoticket nach der
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat das KfW-Programm zum Laden von Elektroautos mit Solarstrom verteidigt. „Dass ein doch recht anspruchsvoll kombiniertes Programm eine so starke Nachfrage findet, das zeigt, dass es offensichtlich richtig konzipiert ist“, sagte er den Sendern RTL und ntv. Das Programm verbinde mehrere „Probleme“ wie dezentrale Energieversorgung, die Nutzung von Dachflächen, den Einbau
Nachdem die Mittel des neuen KfW-Förderprogramm für das Laden von Elektroautos mit Solarstrom nach nur einem Tag bereits ausgeschöpft waren, hat der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Stefan Gelbhaar, das Vergabeverfahren kritisiert und ein Überdenken der Kriterien gefordert. „Grundsätzlich muss gelten: Faires Los statt Windhundprinzip“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Nicht die schnellste Internetverbindung sollte
Das Bundesverkehrsministerium hat ein neues Förderprogramm angekündigt, mit dem Unternehmen beim Aufbau von Schnellladeinfrastruktur für Pkw und Lkw unterstützt werden sollen. Gefördert würden gewerblich genutzte Schnellladepunkte mit einer Ladeleistung von mindestens 50 kW sowie der dafür notwendige Netzanschluss, teilte das Ministerium am Montag mit. Das Förderprogramm richtet sich demnach vor allem an Handwerks- und Gewerbebetriebe
Das Bundesverkehrsministerium will die Höhe der Flugsicherungsgebühren prüfen. „Zu den wesentlichen Standortkosten gehören in Deutschland die Luftverkehrsteuer, die Luftsicherheitsgebühr, die Flughafenentgelte in der Zuständigkeit der Länder sowie die Flugsicherungsgebühr“, sagte ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) der „Welt am Sonntag“. „Um die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Luftverkehrs zu stärken, prüfen wir derzeit Maßnahmen zur Senkung
