Schlagwort: Christoph Matschie

Christoph Matschie

Christoph Matschie ist ein deutscher Politiker der SPD.
Er ist seit 1999 Landesvorsitzender der SPD Thüringen und in einer Koalition mit der CDU seit 2009 Thüringer Kultusminister und stellvertretender Ministerpräsident. Zuvor war er von 2002 bis 2004 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung und von 2004 bis 2009 Vorsitzender der SPD-Fraktion in Thüringer Landtag.

SPD-Abgeordnete fordern Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau

Gegen die Position von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Huawei formiert sich Widerstand beim Koalitionspartner. Neun SPD-Bundestagsabgeordnete fordern in einem Positionspapier, über welches die „Bild“ berichtet, den Ausschluss des chinesischen Technologieunternehmens beim 5G-Netzausbau in Deutschland. In dem Dokument heißt es: „Digitale Souveränität bedeutet die Fähigkeit, den Cyberraum in der Europäischen Union zu kontrollieren.“ Das […]

SPD-Linke fordern Urabstimmung über große Koalition

Im SPD-internen Streit um den Ausschluss einer großen Koalition plädiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Andreas Bausewein, für eine Klärung durch die Mitglieder. Wenn es einen Dissens über die Frage gebe, ob die SPD in eine große Koalition eintritt oder nicht, „versteht es sich von selbst, dass die Parteibasis in einem Mitgliederentscheid darüber befinden sollte“,

Fall Hahn: Vize-Regierungschef Matschie fordert Aufklärung

Berlin – Die Debatte um die vermeintlich rechtslastige Vita des Thüringer Regierungssprechers verschärft die Spannungen innerhalb der Großen Koalition aus CDU und SPD in Erfurt. Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) verwahrte sich gegen die Forderung seiner Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU), die Diskussion zu beenden. „Bei solchen Fragen kann es doch keine Basta-Politik geben“, sagte Matschie in