Schlagwort: Deutsche Einheit

Video: Kuhdammbrücke in Brandenburg endlich fertig gestellt – Bauwerk überspannt den Havelkanal in Wustermark

Havelland – Die Kuhdammbrücke, die den Havelkanal bei km 21,385 überspannt, wird künftig zur Verbesserung der Anbindung des GVZ Berlin West Wustermark beitragen. Im Rahmen des Projekts wurde die Kuhdammbrücke verbreitert, sodass nun statt einer ehemaligen Fahrbahn zwei Spuren zur Verfügung stehen. Aus Gründen der Nachhaltigkeit wurde die alte Brücke nicht verschrottet und durch einen […]

Merz: „Emotional ist die Einheit noch nicht vollendet“

Zum 33. Tag der Deutschen Einheit sieht Friedrich Merz (CDU) vor allem in der Gefühlslage zwischen Ost und West weiter Unterschiede. „Staatsrechtlich ist die Deutsche Einheit zu 100 Prozent vollendet. Emotional ist sie das noch nicht“, sagte Merz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). In den letzten Monaten habe es eine Reihe von Publikationen jüngerer Autoren gegeben,

Migration: Steinmeier spricht sich für Begrenzung der Zugänge aus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Begrenzung des Zuzugs von Migranten ausgesprochen. Es sei „anzuerkennen, dass die Ankunftszahlen runter müssen“, sagte Steinmeier den ARD-Tagesthemen. „Es braucht eine Begrenzung der Zahlen. Ob Sie jetzt eine konkrete Zahl von mir hören wollen, ob die bei 200.000 oder 500.000 oder 800.000 liegt, darauf bitte ich, die Antwort

Ostbeauftragter sieht Einheit als „vollendet aber nicht vollkommen“

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, zieht zur deutschen Einheit ein positives Fazit, macht aber weiteren Handlungsbedarf aus. „Die deutsche Einheit ist vollendet, aber sie ist nicht vollkommen“, sagte er am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Berichts zum Stand der Deutschen Einheit. Demnach gehen die in den 90er-Jahren teils noch massiven Unterschiede zwischen

Aufbau der Bundesautobahn-Gesellschaft verzögert sich

Der geplante Aufbau der neuen Bundesautobahn-Gesellschaft „Autobahn GmbH“ zum 1. Januar 2021 verzögert sich. Das räumt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Verkehrsausschuss des Bundestags ein, über den das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) berichtet. So sei das Ziel einer Verschmelzung der „Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH“ (DEGES) mit der Autobahn GmbH vor dem Hintergrund eines

Dachverband der SED-Opfer: Kommen bei Einheitsfeiern nicht vor

Der Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Dieter Dombrowski (CDU), kritisiert, dass die Opfer der SED-Diktatur bei den Feiern zum 30. Jahrestag der deutschen Einheit keine Rolle spielten. „Bei den Feierlichkeiten zu 30 Jahren deutscher Einheit kommen Hunderttausende Opfer der SED-Diktatur leider nicht vor“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben). Dabei seien im

Bundesrechnungshof wirft Scheuer Verstöße bei Autobahnreform vor

Nach der Pkw-Maut bekommt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erneut scharfen Gegenwind vom Bundesrechnungshof bei einem Prestigeprojekt. Auch an einem Herzstück von Scheuers Reform der Autobahnverwaltung üben die Kontrolleure des Bundes scharfe Kritik, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf einen 16-seitigen Bericht vom 25. Juni. Darin wirft der Bundesrechnungshof Scheuer Rechtsverstöße beim geplanten Ausbau

Milliarden-Mehrkosten bei fast 150 Autobahn-Baustellen

Bei fast 150 laufenden Autobahn-Baustellen ergeben sich gegenüber den ursprünglichen Planungen Mehrkosten in Milliardenhöhe. „Mitte November 2019 waren insgesamt 443 Maßnahmen auf Bundesautobahnen im Straßenbauplan veranschlagt“, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Donnerstagausgaben berichten. Gegenüber den ursprünglich veranschlagten

FDP prüft Verfassungsklage wegen Soli

Der FDP prüft eine Verfassungsklage, sollte sich die Große Koalition nicht in Kürze auf eine komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags einigen. Dies sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Partei, Johannes Vogel, in der Sendung „Frühstart“ der RTL/n-tv-Redaktion. „Falls die Große Koalition heute und in den nächsten Wochen kein Einsehen hat und doch den Soli komplett abschafft, dann