Tag Archives: offiziell

Die Zahl der in Deutschland offiziell gegen das Coronavirus erstmalig geimpften Personen ist auf mehr als 165.000 angestiegen. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Freitagmittag und eigener Abfragen der dts Nachrichtenagentur bei den Bundesländern hervor. Demnach sind es mittlerweile 165.575 Impflinge. Der zuvor bekannte Wert lag bei rund 141.000. Damit steigt die bundesweite Impfquote nach dem fünften Tag …

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat eine gesetzliche Klarstellung gefordert, um Nicht-Geimpfte vor Diskriminierung zu schützen. „Wenn Horst Seehofer das verbieten lassen will, braucht es eine gesetzliche Klarstellung. Denn schon Pflegeanbietern ist im Rahmen der Vertragsfreiheit freigestellt, den Abschluss von Verträgen oder den Zutritt zu ihren Liegenschaften zu verweigern“, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). Es sei keineswegs sicher, …

Der Mangel an Intensivbetten für Covid-19-Patienten ist in den sächsischen Corona-Brennpunkten offenbar deutlich größer als offiziell gemeldet. Das berichtet das ARD-Magazin „Fakt“ unter Berufung auf einen Abgleich der freien Behandlungskapazitäten im DIVI-Intensivregister mit internen Bettenlisten der Krankenhäuser von fünf sächsischen Landkreisen. In diesen Bettenlisten melden Kliniken der Krankenhausleitstelle täglich freie Betten zur Behandlung der Covid-19-Patienten. Bereits vergangene Woche lag demnach …

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hält die Einstufung der gesamten AfD als Verdachtsfall für möglich, wenn sie sich nicht konsequenter von Vertretern des „Flügels“ um den thüringischen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke trennt. „Obwohl sich der Flügel in der AfD offiziell aufgelöst hat, sind dessen Vertreter nach wie vor in der Partei“, sagte Reul dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben) vor der …

Die anderen Bundestagsparteien und die Freien Wähler haben in den vergangenen Jahren in mindestens 40 Kommunen oder Landtagen mit der AfD zusammengearbeitet. Das zeigt eine Recherche des „Spiegel“, der gemeinsame Abstimmungen, Anträge oder Personalentscheidungen zusammengetragen hat. In Sachsen fielen demnach vergleichsweise viele Kooperationen auf, die CDU war besonders oft involviert. Es gab aber auch in vielen westdeutschen Bundesländern eine Zusammenarbeit …

Thomas de Maiziere (CDU) hat Forderungen zurückgewiesen, die EU solle militärisch unabhängiger von der NATO werden oder gar eine eigene Europäische Armee gründen. „Wir glauben nicht, dass eine strategische Autonomie außerhalb der NATO sinnvoll ist“, sagte der CDU-Politiker dem ARD-Hauptstadtstudio. Vielmehr müsse die EU ihre Fähigkeiten innerhalb der NATO stärken: „Etwas weniger große Sprüche und etwas mehr konkrete Taten würden …

Bundeswirtschaftsministerium und Bundesfinanzministerium haben sich auf weitergehende Hilfszahlungen für sogenannte „Soloselbständige“ geeinigt – unter anderem im Kulturbereich. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Demnach sollen die kleinen Unternehmer einen einmaligen Zuschuss von bis zu 5.000 Euro für diesen Dezember und die ersten sechs Monate 2021 erhalten. Damit sollen sie 25 Prozent des vergleichbaren Umsatzes aus dem Jahr 2019 ausgezahlt bekommen, wenn ihr …

In Österreichs Hauptstadt Wien hat es bei einer Schießerei in der Innenstadt am Montagabend Tote und Verletzte gegeben. Österreichs Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sprach von einem Terroranschlag, die Zeitung „Kurier“ meldete sieben Tote. Offiziell bestätigt wurde zunächst nur ein verletzter Polizeibeamter sowie mindestens zwei weitere Verletzte. Unklar war zunächst auch, ob der Angriff womöglich einer Synagoge galt. Die Schüsse fielen …

„In Genua wurde jetzt die neue Autobahnbrücke, ein Werk von Stararchitekt Renzo Piano, offiziell eröffnet. Noch vor der Freigabe für den Verkehr hat ein neuer Fiat 500 die 1.067 Meter lange „Ponte San Giorgio“ überquert. Aus dem geöffneten Dach des Cabriolet-Sondermodells Fiat 500 „la Prima“ wehten während der Fahrt die Flaggen Italiens und der Stadt Genua. Dieser symbolische Akt unterstrich …