Schlagwort: Petersburger Dialog

Pofalla kritisiert „Zermürbung“ der russischen Opposition

Der deutsche Chef des deutsch-russischen Gesprächsforums „Petersburger Dialog“, Ronald Pofalla, hat die Menschenrechtslage in Russland wenige Tage vor Beginn des Gesprächsforums in Berlin am 23. November kritisiert: Die wiederholten Verhaftungen des Kreml-Kritikers Alexei Nawalny „zeigen, dass vor den anstehenden Wahlen die Opposition durch Einschüchterung und Zermürbung kleingehalten werden soll“, sagte Pofalla der „Bild“ (Mittwochsausgabe). „Mit […]

CDU-Außenexperte warnt Russland vor Verschärfung der Mediengesetze

Der Außenexperte der Unions-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter (CDU), hat die russischen Drohungen gegen die „Deutsche Welle“ scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. „Russland zeigt damit vor allem, dass es Meinungsvielfalt im Vorjahr der Präsidentschaftswahlen konsequent unterbinden will“, sagte Kiesewetter dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Die Bundesregierung sollte nachdrücklich betonen, dass eine weitere Verschärfung der Mediengesetze in Russland den bilateralen

Pofalla bringt Ende der EU-Russland-Sanktionen ins Gespräch

Kurz vor dem am Donnerstag in St. Petersburg beginnenden deutsch-russischen Gesprächsforum „Petersburger Dialog“ hat dessen Chef, Ex-Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) ein Ende der EU-Russland-Sanktionen ins Gespräch gebracht. Der Zeitung „Bild“ (Dienstag) sagte Pofalla, zwar sehe er zur Zeit keine Grundlage dafür, „aber die Russen haben es relativ einfach. Sie könnten mit wenigen sichtbaren Zeichen viel

Pofalla warnt vor Eskalationsspirale zwischen Nato und Russland

Der Leiter des Petersburger Dialogs, Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU), hat vor einer Eskalationsspirale zwischen der Nato und Russland gewarnt. Die Nato reagiere mit einer Truppenaufstockung in Osteuropa auf Russland, darauf wiederum werde der russische Präsident Wladimir Putin reagieren, sagte Pofalla der „Welt“. „Wir laufen also Gefahr, in eine Eskalationsspirale zu geraten.“ Er sei sich mit

Lammert lehnt Rede bei Petersburger Dialog ab

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat eine Anfrage des Petersburger Dialogs abgelehnt, am 14. Juli in St. Petersburg als Redner aufzutreten: An seiner Stelle wird nun Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sprechen. Russland reagierte auf die Absage, indem es den als Redner vorgesehenen Vorsitzenden der Staatsduma, Sergej Naryschkin, zurückzog und durch den Gouverneur der Region Leningrad

Pofalla "ganz sicher" kein Putin-Versteher

Der frühere Kanzleramtsminister und Leiter des „Petersburger Dialogs“, Ronald Pofalla (CDU), hat klargestellt, dass er „ganz sicher“ kein Putin-Versteher sei. „Ich halte Entscheidungen der russischen Politik, wie die Annexion der Krim bis zur Destabilisierung der Ukraine, für falsch“, sagte Pofalla der „Bild“ (Montag). Allerdings sei der „Petersburger Dialog eine Chance, den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen“. Fakt

Petersburger Dialog: Neuanfang mit Russland wagen

Der Vorsitzende des Petersburger Dialogs auf deutscher Seite, Ex-Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, will das deutsch-russische Diskussionsforum nach heftigen Zerwürfnissen wegen der Ukraine-Krise neu ausrichten. Pofalla sagte der Zeitung „Bild am Sonntag“: „Wir wagen beim Petersburger Dialog den Neuanfang. Unsere Gespräche werden auf eine breite Bürgerbeteiligung gestellt. Kritiker wie Russland-Freunde sitzen zukünftig mit am Tisch.“ Nach dem