Weihnachtliche Stimmung – Baum vor dem Reichstag wird geschmückt
Auch vor dem Reichstag kehrt langsam besinnliche Stimmung ein. Der 26 Meter hohe Weihnachtsbaum wird geschmückt.
Reichstag
Thousands gather outside German Reichstag in opposition to far-right
People gather outside the Reichstag building in Berlin, forming a symbolic fire-wall against the political far-right. The rally follows a wave of protests that has swept across Germany in recent weeks as people oppose the Alternative for Germany (AfD) party. IMAGES
Abgeordnete fordern mehr Hilfe für Eltern in eigenen Reihen
Bundestagsabgeordnete mehrerer Fraktionen fordern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Mandat. „Dass jemand Elternschaft und die Arbeit als Abgeordneter vereinbart, muss erwünscht sein, nicht nur geduldet“, sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) der FAZ (Mittwochsausgabe). Konkret fordert sie, „namentliche Abstimmungen in Blöcke gefasst abhalten zu können statt einzeln beim jeweiligen Tagesordnungspunkt“. Hilfreich wäre auch die Möglichkeit,
MAD soll bereits 2021 über Reichsbürger-Oberst gewusst haben
Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr sieht sich im Kontext der Ermittlungen gegen eine Reichsbürger-Gruppe dem Vorwurf ausgesetzt, anderen Sicherheitsbehörden womöglich wichtige Informationen vorenthalten zu haben. Der MAD soll bereits im September 2021 bemerkt haben, dass einer der späteren Rädelsführer der Gruppe, ein Ex-Oberst der Spezialeinheit „Kommando Spezialkräfte“ (KSK), versucht haben soll, für seinerzeit noch
Sechs Verurteilungen nach Sturm auf den Reichstag
Drei Jahre nach dem sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ sind sechs Menschen wegen ihrer Beteiligung an dem Angriff auf das deutsche Parlament verurteilt worden. Das schreibt die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Die fünf Männer und eine Frau wurden vom Amtsgericht Tiergarten in Berlin zu Geldstrafen wegen Landfriedensbruchs, Beleidigung von Polizeibeamten
Kritik an erneuter Koran-Verbrennung in Stockholm
In Stockholm ist am Montag im Rahmen einer Kundgebung erneut ein Koran verbrannt worden, die schwedische Regierung zeigte sich besorgt über die Vorgänge. Diejenigen, die versuchten, die Gesellschaft zu spalten, dürfen damit nicht erfolgreich sein, zitiert die Zeitung „Svenska Dagbladet“ den schwedischen Außenminister Tobias Billström. Am Nachmittag hatten sich laut Zeitungsbericht zwei Männer vor dem
Freedom Convoy: Trucker-Konvoi auch in Europa geplant
Der sogenannte »Freedom Convoy« in Kanada sorgt zurzeit weltweit für Aufsehen. Dort protestieren Lkw-Fahrer im Rahmen einer tagelangen Fahrt von der Westküste des Landes bis in die Hauptstadt Ottawa gegen eine Corona-Impfpflicht, die seit Kurzem beim Überqueren der Grenze in die USA gilt. Ungeimpfte kanadische Lkw-Fahrer müssen seitdem bei ihrer Rückkehr aus den USA eine
Grüne: US-Kapitolsturm Blaupause für Vergleichbares in Deutschland
Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht den Sturm auf das US-Kapitol in Washington als mögliches Vorbild für ein ähnliches Vorgehen in Deutschland. „Die Bundesregierung machen wir seit langem auf die Problematik der zunehmenden digitalen Vernetzung von Rechtsextremisten, Verschwörungsideologen und Anhängern der QAnon-Bewegung aufmerksam“, sagte von Notz dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Doch eine „schlüssige Gesamtstrategie“, wie gegen diese
Luisa Neubauer fordert „ungewöhnliche Wege“ im Klimaschutz
Luisa Neubauer, Aktivistin bei der Klimaschutz-Organisation Fridays for Future, erwartet von dem Treffen mit Angela Merkel am Donnerstag „einen konstruktiven Austausch“. Das sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) vorab. Gemeinsam mit der Schwedin Greta Thunberg und zwei belgischen Klimaaktivistinnen wird sie am Donnerstagvormittag für 90 Minuten im Bundeskanzleramt empfangen. „Weder Deutschland und Europa sind