Stephan Ernst Johann Mayer ist ein deutscher Politiker. Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Stephan Ernst Johann Mayer ist Sprecher der Arbeitsgruppe Inneres der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehört dem Fraktionsvorstand an.
Die Union wirft der Regierung einen ambitionslosen Kurs in der Sportförderung vor. „Der Bundesregierung fehlt generell der Zugang zum Wintersport“, sagte Stephan Mayer, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Alle Betroffenen, nicht nur die Sportler, werden allein gelassen. Sie haben etwas Besseres verdient – engagierte Wintersportpolitik sieht anders aus.“ Mayer bezog sich auf […]
Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat Teilnehmer der Corona-Demonstration in Berlin kritisiert. „Die 20.000 Demonstranten sind naiv, wenn sie nicht sehen, was sich außerhalb Deutschlands abspielt“, sagte der CSU-Innenpolitiker in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Er könne „überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen wie ein Großteil der Demonstranten vorgegangen ist“. Der Innenpolitiker mahnte: „Man muss die Demonstrationen
Nach der Ankunft der ersten Minderjährigen im Rahmen der Sonderaufnahme von rund 350 Migranten aus Griechenland fordern SPD und Grüne weitere Umsiedlungen. „Länder und Kommunen sind bereit zur Aufnahme – wir können also helfen, also sollten wir das über das bisher verabredete Maß gemeinsam mit unseren europäischen Partnern auch tun“, sagte Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat angesichts neuer staatlicher Machtbefugnisse in Zeiten der Coronakrise vor den Folgen gewarnt. „Die Corona-Pandemie stellt eine historische Zäsur in rechtsstaatlicher Hinsicht dar“, sagte Caspar dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Die „scheinbare Überlegenheit“ machtstaatlicher Lösungen in autoritären Staaten dürfe in diesem Zusammenhang „nicht zu falschen Schlüssen verleiten“. Transparenz und staatliche Offenheit seien
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) warnt vor einem weiteren Anwachsen sogenannter Messer-Kriminalität. „Ich glaube, dass wir es mit einer Verrohung unserer Gesellschaft zu tun haben. Früher flogen maximal die Fäuste, heute wird gleich das Messer gezückt. Außerdem stellen wir fest, dass sich immer mehr Jugendliche rein vorsorglich bewaffnen – weil sie Angst haben, selbst angegriffen
Die Bundesregierung lehnt einen „Alleingang“ zur Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln ab. „Bei einem Alleingang Deutschlands zum jetzigen Zeitpunkt würden sich die anderen EU-Länder ihrer Verantwortung entziehen“, sagte Stephan Mayer (CSU), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Auch andere EU-Länder müssen erkennen und anerkennen, dass sie einen Beitrag zur Unterstützung Griechenlands
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat in der Debatte über Klimaflüchtlinge und der damit verbundenen Forderung der Grünen nach einer Einführung eines Klimapasses für betroffene Migranten sowie der Anerkennung des Klimas als Grund für Asyl eine klare Absage erteilt. „Einen Klimapass für Flüchtlinge lehnen wir ganz klar ab. Er ist auch in
Das Bundesinnenministerium hat den Einsatz von sogenannten Kooperationsanwälten verteidigt, die im Ausland im Auftrag des Auswärtigen Amts Recherchen über deutsche Asylbewerber anstellen. „Es ist üblich, dass durch die Auslandsvertretungen Kooperationsanwälte beschäftigt werden, nicht nur in der Türkei, sondern in vielen anderen Ländern auch, um die Sachverhaltsaufklärung voranzubringen und zu komplettieren“, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU)
Nach dem Fund von 39 Leichen im Container eines Lastwagens in der Stadt Grays in der britischen Grafschaft Essex hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), ein konsequentes Vorgehen gegen die möglichen Hintermänner und Schleuserbanden angekündigt. „Unsere ganze Entschlossenheit muss sich nun mit aller Schärfe und Konsequenz gegen diejenigen richten, die derartige verwerfliche
