Tag Archives: Syrien

In Hamburg ist am Mittwoch ein mutmaßliches Mitglied der ausländischen terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ (IS) festgenommen worden. Der Beschuldigte Volkan L. sei dringend verdächtig, sich als Mitglied des IS beteiligt zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Der 28-Jährige mit deutscher Staatsangehörigkeit verließ demnach im November 2013 Deutschland, um sich in Syrien dem „Islamischen Staat“ anzuschließen. Nach seiner dortigen …

Die Bundesregierung sieht Homosexuelle in 37 Staaten durch die dortigen Justizbehörden strafrechtlich verfolgt, darunter Länder wie Afghanistan, Algerien, der Iran, Nigeria, Saudi-Arabien, Syrien, Tunesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen, in der die Regierung auf knapp 50 Seiten ihre Einschätzung über die …

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Akten mit Daten zu insgesamt 820 Minderjährigen im Alter von 14 bis 18 Jahren erfasst. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagsausgaben berichten. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums hat der Inlandsgeheimdienst zurzeit 51 Akten mit Daten von 14- bis …

Die kurdische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien erhöht den Druck auf die Bundesregierung, deutsche IS-Mitglieder zeitnah zurückzunehmen. „Das Auswärtige Amt sieht die Rücknahme der IS-Mitglieder als keine besonders wichtige Aufgabe, sondern als eine Aufgabe unter vielen an. Das muss sich in unseren Augen schnell ändern“, sagte Ibrahim Murad, deutscher Repräsentant der Selbstverwaltung der „Welt“. Nachdem kurdische Einheiten der Syrischen Demokratischen …

Iranische Behörden halten zwei mutmaßliche Islamisten aus Deutschland fest. Die beiden Männer sollen sich seit Ende vergangenen Jahres dort im Gefängnis befinden, berichtet der „Spiegel“. Gegenüber der Bundesregierung hat Teheran bislang keine konkreten Angaben gemacht, was den beiden angelastet wird. Womöglich handle es sich um Terrorvorwürfe, heißt es in Berlin. Nach einem der beiden Männer, dem Deutschtürken Zamar Y., sucht …

Ausländer verdienen deutlich weniger Geld als Deutsche, auch auf gleicher Qualifikationsstufe. Nach einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit (BA), über welche die „Welt“ in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, lag das mittlere Einkommen für sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte in Deutschland zum Jahresende 2017 bei 3.209 Euro brutto im Monat. Beschäftigte mit deutscher Staatsbürgerschaft erzielten ein mittleres Entgelt von 3.294 Euro, während Ausländer lediglich eines …

Jeder dritte aus der Kriegsregion Syrien und Irak zurückgekehrte Islamist war nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums aktiv an Kämpfen beteiligt. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Diese schätzungsweise 100 Personen sind „unverändert im Fokus polizeilicher und justizieller Ermittlungen“. Die Sicherheitsbehörden gehen von insgesamt mehr als 1.050 deutschen Islamisten aus, die seit 2013 in Richtung Syrien und in den Irak gereist …

Das syrische Regime inhaftiert in seinen berüchtigten Gefängnissen auch deutsche Staatsbürger. Der deutsche Braumeister Peter B. ist seit dem Sommer 2018 in syrischer Haft, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Er war nach Syrien gegangen, um dort beim Aufbau einer tschechischen Brauerei zu helfen. Lange Zeit hatten deutsche Behörden keine Informationen über sein Schicksal. Inzwischen soll Berlin die …

In Berlin und Rheinland-Pfalz sind zwei Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes festgenommen worden. Dies sei bereits am Dienstag geschehen, teilte die Generalbundesanwaltschaft am Mittwoch mit. Die beiden Männer stünden im Verdacht der Begehung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Der Beschuldigte Anwar R. soll zwischen Ende April 2011 und Anfang September 2012 als hochrangiger Mitarbeiter des syrischen Allgemeinen Geheimdienstes an Folterungen und …

Die EU-Kommission hat Saudi-Arabien trotz des Widerstands einiger EU-Länder auf eine Schwarze Liste von Drittländern mit Schwächen bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gesetzt. Insgesamt befinden sich damit jetzt 23 Drittländer auf der Liste, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Auch Panama ist demnach neu auf der Liste vertreten. Die Liste soll nach Angaben der EU-Kommission zum Schutz …

Ben Rhodes, einst außenpolitischer Berater von Barack Obama, verteidigt die zögerliche Haltung der damaligen US-Regierung im Syrienkrieg. Es gebe wenig, was die USA hätten tun können, um diesen Bürgerkrieg zu verhindern, sagte Rhodes dem „Spiegel“. „Assad war bereit, bis zum Tod zu kämpfen“, sagte Rhodes. Syriens Machthaber Baschar al-Assad habe frühzeitig die Entscheidung getroffen, an der Macht zu bleiben oder …