Bundeskanzler Olaf Scholz machte am Wochenende einen unerwartet schnellen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Das Treffen mit Präsident Wolodymyr Selenskyj war mit Spannung erwartet worden, da die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine in den letzten Monaten angespannt waren. Scholz nutzte den Besuch, um wichtige Zusagen für weitere Unterstützung zu machen.
Zusage von weiteren Rüstungslieferungen
Der Bundeskanzler kündigte an, dass Deutschland im Dezember zusätzliche Rüstungshilfe in Höhe von mehr als 650 Millionen Euro für die Ukraine bereitstellen wird. Diese Mittel stammen aus bereits zugesagten Hilfsgeldern und sollen dazu verwendet werden, die ukrainischen Streitkräfte weiter zu unterstützen.
„Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden die notwendige Unterstützung weiterhin leisten“, betonte Scholz bei der Pressekonferenz mit Präsident Selenskyj. Die neuen Zusagen seien ein klares Zeichen der Solidarität Deutschlands mit dem kriegsgebeutelten Land.
Bisher hat Deutschland der Ukraine Waffen und Ausrüstung im Wert von über 1 Milliarde Euro geliefert. Dazu gehören unter anderem Flugabwehrraketen, Panzerhaubitzen, Mehrfachraketenwerfer und Munition. Mit den jetzt zugesagten Mitteln soll die Lieferung weiterer dringend benötigter Ausrüstung ermöglicht werden.
Kritik an zögerlicher Haltung Deutschlands
In den letzten Monaten war die Bundesregierung jedoch immer wieder dafür kritisiert worden, dass die militärische Unterstützung für die Ukraine zu zögerlich erfolge. Insbesondere die Lieferung schwerer Waffen wie Kampfpanzer oder Schützenpanzer war lange Zeit umstritten. Erst nach massivem internationalem Druck lenkte Scholz schließlich ein.
Der Bundeskanzler betonte bei seinem Kiew-Besuch, dass Deutschland weiterhin alles in seiner Macht Stehende tun werde, um die Ukraine zu unterstützen. „Wir sind fest entschlossen, der Ukraine beizustehen, solange es nötig ist“, so Scholz. Auch die Zusage von humanitärer Hilfe und dem Wiederaufbau zerstörter Infrastruktur bekräftigte er.
Selenskyj zeigte sich dankbar für die deutschen Zusagen: „Die Ukraine braucht diese Unterstützung dringend, um sich gegen den brutalen russischen Angriffskrieg zu verteidigen.“ Er betonte aber auch, dass noch mehr getan werden müsse, um der Ukraine den Sieg über Russland zu ermöglichen.
Gespräche über EU-Beitritt und Energieversorgung
Neben den Rüstungslieferungen standen bei dem Treffen auch andere Themen auf der Agenda. Scholz und Selenskyj diskutierten den Stand des ukrainischen EU-Beitrittsprozesses sowie Fragen der Energieversorgung. Die Ukraine drängt seit Monaten darauf, schnellstmöglich Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufzunehmen.
Scholz versprach, sich weiterhin für eine zügige Aufnahme der Ukraine in die EU einzusetzen. „Wir werden alles daran setzen, dass die Ukraine den Weg in die Europäische Union zügig beschreiten kann“, sagte er. Allerdings machte er auch deutlich, dass es hierfür noch einige Hürden zu nehmen gelte.
Auch bei der Energieversorgung der Ukraine sicherte Scholz Unterstützung zu. Angesichts der massiven Angriffe Russlands auf die ukrainische Infrastruktur ist die Stromversorgung vielerorts zusammengebrochen. Deutschland will nun helfen, die beschädigten Netze schnell wieder instand zu setzen.
Darüber hinaus erörterten Scholz und Selenskyj die aktuelle Lage an der Front und die weitere Entwicklung des Kriegsverlaufs. Der Bundeskanzler bekräftigte das Festhalten Deutschlands an der Unterstützung der Ukraine so lange wie nötig.
Versöhnliche Gesten und Appell an Russland
Der Besuch des Bundeskanzlers in Kiew war auch als Geste der Versöhnung zu verstehen. In den letzten Monaten hatte es immer wieder Spannungen zwischen Berlin und Kiew gegeben. Scholz nutzte die Gelegenheit, um das Vertrauensverhältnis zwischen den beiden Ländern zu stärken.
So lobte er ausdrücklich den „Mut und die Entschlossenheit“ der Ukrainer im Kampf gegen die russische Aggression. Zugleich appellierte er an Russland, den Krieg zu beenden und seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. „Es ist an Russland, diesen Krieg zu beenden“, so Scholz unmissverständlich.
Insgesamt sendete der Kanzler-Besuch in Kiew wichtige Signale der Unterstützung und Solidarität. Die zusätzlichen Rüstungslieferungen und die Zusagen bei Energie und EU-Beitritt sollen der Ukraine neue Kraft im Abwehrkampf gegen Russland geben. Gleichzeitig hofft Scholz, den Dialog mit Präsident Selenskyj und die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Ukraine weiter vertiefen zu können.