Kanzler Olaf Scholz hat sich in seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss zum Energiekrisenmanagement der Bundesregierung klar zum Atomausstieg bekannt. „Der Ausstieg aus der Atomkraft war richtig“, sagte Scholz zu Beginn seiner fast neun Stunden andauernden Befragung.
Das Machtwort des Kanzlers
Scholz verteidigte dabei auch sein sogenanntes „Machtwort“ aus dem Jahr 2022, mit dem er den Weiterbetrieb der letzten drei Atomkraftwerke über den Jahreswechsel hinaus untersagt hatte. Dies sei in einer schwierigen Situation notwendig gewesen, um Klarheit zu schaffen und die Energieversorgung Deutschlands abzusichern, argumentierte der Kanzler.
Kritik am Krisenmanagement der Vorgängerregierung
Zugleich übte Scholz indirekte Kritik am Krisenmanagement der Vorgängerregierung unter Angela Merkel. Die Entscheidung zum Atomausstieg sei damals zwar richtig gewesen, aber die Umsetzung sei nicht optimal verlaufen. „Wir hätten die Folgen besser abfedern müssen“, sagte Scholz.
Weichenstellungen für die Zukunft
In seiner Aussage machte der Kanzler deutlich, dass für ihn der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Sicherung der Energieversorgung oberste Priorität haben. „Wir müssen alles daran setzen, dass Deutschland seine Energiewende zügig umsetzt“, betonte Scholz. Nur so könne das Land auch in Zukunft wettbewerbsfähig und unabhängig von fossilen Brennstoffen bleiben.