Bundeskanzler Olaf Scholz rechtfertigt die Ausweitung der Grenzkontrollen zu den EU-Nachbarstaaten, die ab Montag in Kraft treten. In einem Bürgerdialog kurz vor Inkrafttreten der Regelung betont er, dass diese Schritte notwendig seien, um die irreguläre Migration einzudämmen.
Detaillierte Erklärung der Beweggründe
Scholz erläutert, dass die erhöhte Zahl an Grenzübertritten in den letzten Monaten eine Herausforderung für das Asylsystem und die Integrationsbemühungen darstelle. „Wir müssen die Kontrollen verstärken, um einen unkontrollierten Zustrom zu verhindern und gleichzeitig weiterhin Schutzsuchende aufnehmen zu können“, so der Bundeskanzler.
Betonung der humanitären Verantwortung
Gleichzeitig betont Scholz, dass Deutschland seiner humanitären Verantwortung gegenüber Flüchtlingen weiterhin gerecht werden wolle. „Niemand, der vor Krieg, Verfolgung oder Elend zu uns kommt, soll abgewiesen werden. Aber wir müssen die Zuwanderung so steuern, dass sie für unser Land verkraftbar bleibt.“
Einbindung der Öffentlichkeit
Bei dem Bürgerdialog geht Scholz auch auf Bedenken und Ängste in der Bevölkerung ein. „Ich verstehe, dass viele Menschen angesichts der hohen Zahlen verunsichert sind. Deswegen ist es mir wichtig, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und Ihre Sorgen ernst zu nehmen.“
Ausblick auf weitere Maßnahmen
Der Kanzler kündigt an, dass neben den Grenzkontrollen auch weitere Schritte zur Steuerung der Migration ergriffen werden. „Wir werden die Rückführungen von Ausreisepflichtigen konsequenter umsetzen und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern ausbauen. Nur so können wir die Situation dauerhaft stabilisieren.“