Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich nun persönlich um den Ausstieg aus der Kohle kümmern. Sie ziehe die Verhandlungen darüber an sich, schreibt der „Spiegel“. Für Dienstag, 15. Januar, hat sie die vier Ministerpräsidenten, in deren Ländern Braunkohle gefördert wird, die zuständigen Bundesminister und die vier Vorsitzenden der Strukturwandelkommission ins Kanzleramt eingeladen. Themen sollen „der Stand […]
Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat nach der Einigung im Haushaltsstreit mit der EU den Verhandlungsstil der deutschen Bundeskanzlerin und der Bundesregierung gelobt. „Ich habe den Führungsstil von Kanzlerin Merkel sehr zu schätzen gewusst“, sagte der parteilose Premier, der seit Juni 2018 ein Bündnis der Lega mit der Fünf-Sterne-Bewegung anführt, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird am 6. März nicht zum Politischen Aschermittwoch nach Demmin in Mecklenburg-Vorpommern kommen. „Die Bundeskanzlerin hat ihren Auftritt abgesagt. Erstmals wird die neue CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer reden“, sagte Landesgeschäftsführer Klaus-Dieter Götz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). Mecklenburg-Vorpommern ist als Merkels Heimatlandesverband seit 24 Jahren traditionell Schauplatz der zentralen Veranstaltung der Bundes-CDU zum
Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird im neuen Politiker-Ranking des Meinungsforschungsinstituts Forsa fast so gut bewertet wie Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der Umfrage für das sogenannte „Trendbarometer“, welches für RTL und n-tv ermittelt wird, legt Kramp-Karrenbauer im Vergleich zum letzten Politiker-Ranking vom September um elf auf 55 Punkte zu (Platz 2 im Ranking). Merkel konnte
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und dabei über die internationale Lage gesprochen, insbesondere in Syrien und in der Ukraine. Mit Blick auf Syrien hätten die Bildung eines Verfassungskomitees sowie der angekündigte Abzug der US-Streitkräfte im Vordergrund gestanden, teilte die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, am Freitagabend
Nach der jüngsten Tsunami-Katastrophe in Indonesien mit zahlreichen Toten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem indonesischen Präsidenten Joko Widodo kondoliert. „Mit großer Betroffenheit habe ich die Nachricht von dem verheerenden Tsunami aufgenommen, der an den Küsten von Java und Sumatra zu zahlreichen Opfern und großer Zerstörung geführt hat“, schrieb Merkel am Sonntag. „In diesen schweren
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird im Januar mit dem „J. William Fulbright Prize for International Understanding“ ausgezeichnet. Damit werde Merkel „als herausragende Führungspersönlichkeit und für ihr starkes Engagement für gegenseitiges Verständnis, internationale Zusammenarbeit und Frieden“ gewürdigt, bestätigte die Organisation dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). Merkel habe „ihre Führungsrolle in Zeiten globaler Krisen und Herausforderungen in herausragender
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in den Brexit-Verhandlungen deutlich gemacht, dass sie künftig eine enge Zusammenarbeit mit Großbritannien wünscht. „Wir wollen eine enge Partnerschaft mit Großbritannien“, sagte Merkel am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Zudem wolle man zwischen der EU und Großbritannien „eine Beziehung, in der sich jeder Partner frei entwickeln kann“, so Merkel
Der Staatsrechtler und Professor an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Joachim Wieland, hat sich kritisch zum Vorgehen der Bundesregierung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geäußert. „Selbstverständlich können die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung insgesamt sich darüber kundig machen, dass die zuständigen Finanzbehörden die Gemeinnützigkeit der Deutschen Umwelthilfe festgestellt haben“, sagte Wieland dem „Handelsblatt“. Hintergrund ist
Der EU-Gipfel zum Brexit ist am späten Donnerstagabend ohne klare Lösung zu Ende gegangen. Dabei soll es seitens der EU-Vertreter wachsendes Unverständnis über die politische Lage in Großbritannien gegeben haben – und über unklare Vorstellungen der britischen Premierministerin Theresa May. In einer Erklärung beteuerten die 27 bleibenden EU-Länder am späten Abend in Brüssel zwar, dass
