Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine verbindliche Quote für E-Autos ausgesprochen. Sie glaube nicht, dass die Quote für E-Autos schon genau durchdacht sei, sagte Merkel am Samstag bei einer Veranstaltung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Dortmund. Im Falle einer Einführung werde man erst mal „wieder ewig in Europa“ verhandeln, wie die Quote genau […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält einen Tag der offenen Tür auch in Zeiten der Digitalisierung noch für zeitgemäß. „Trotz Digitalisierung ist ja das direkte Gespräch mit dem Bürger, das direkte Erleben immer noch sehr wichtig“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Natürlich könne man einen 3D-Rundgang durchs Kanzleramt anbieten, aber „real mal dagewesen zu sein“,
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und zahlreiche Regierungsmitglieder verzeichnen in der Liste der beliebten Politiker deutliche Verluste. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Infratest dimap für den aktuellen ARD-Deutschlandtrend hervor. Finanzminister Wolfgang Schäuble verliert demnach im Vergleich zum Vormonat einen Punkt: Dennoch sind 64 Prozent sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden. Außenminister Sigmar
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich im Nordkorea-Konflikt klarer zu positionieren. „Die Bundeskanzlerin muss mit europäischen Nato-Partnern jetzt dem US-Präsidenten unmissverständlich deutlich machen, dass wir weder die Tonlage noch mögliche militärische Handlungen unterstützen“, sagte Mützenich der „Rheinischen Post“ (Donnerstag). In einer der schwersten nuklearen Krisen nach dem Ende des
Der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck rät seiner Partei, sich in Zukunft weniger an neuen Hoffnungsträgern zu berauschen und sich stattdessen an der CDU zu orientieren: „Angela Merkel ist eine Meisterin im Vermeiden von Euphorie. Denn sie weiß, dass dieser antieuphorische Politikstil länger trägt“, sagte Platzeck der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die SPD sei einerseits „eine Partei
Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf dafür kritisiert, dass sie nicht am Diesel-Gipfel am kommenden Mittwoch teilnimmt. „Dass Merkel sich bei den Themen Europa, Rente und Flüchtlingen wegduckt, ist schon schlimm genug, dass sie es nun auch beim Dieselskandal tut, zeigt, dass sie nicht führen
Trotz der mäßigen Umfragewerte für die Grünen im Bund hält Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl im September für realistisch. „Wir haben ein gutes, klares Programm, und ich werde meinen Teil dazu beitragen, dass wir zweistellig werden“, sagte Kretschmann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er räumte ein: „Wahr ist,
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, sich aktiv für ein Ende von Diesel- und Benzinmotoren in Pkw einzusetzen. Dringend notwendig sei ein „Gesetzentwurf zum mittelfristigen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor“: „Nur ein solcher Beschluss gibt der Autoindustrie den für ihr Überleben dringend nötigen Innovationsimpuls“, heißt es in einem Brief von Greenpeace-Geschäftsführer Roland Hipp
Die Linke hat die Zurückhaltung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts der umstrittenen polnischen Justizreform als „sinnvoll“ bezeichnet. „Die deutsche Regierung spielt auf Zeit“, sagte der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Thomas Nord (Linke), der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Eine stabile Lösung sei nicht zu erreichen, wenn sie nicht von selbst in dem Land entstehe. Da
Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, personelle Konsequenzen aus den jüngsten Enthüllungen über mögliche Absprachen deutscher Autobauer zu ziehen. „Verkehrsminister Alexander Dobrindt ist längst Teil des Skandals und gehört entlassen“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Erst habe die Regierung jahrelang weggesehen, dann habe Dobrindt das Thema ausgesessen und nun wolle
