Chinesische Schiffe der Küstenwache und Marine haben im Südchinesischen Meer erneut philippinische Patrouillenschiffe angegriffen. In der Nähe des Scarborough-Riffs setzten sie Wasserwerfer ein und führten gefährliche Blockaden durch, was als massive Provokation gewertet wird. Dieser jüngste Zwischenfall heizt den langjährigen Territorialstreit in der Region weiter an.
Historischer Hintergrund des Konflikts
Das Südchinesische Meer ist ein strategisch wichtiges Seegebiet, in dem verschiedene Länder Gebietsansprüche erheben. China beansprucht den Großteil der Region als sein „historisches Hoheitsgebiet“, was jedoch von den Nachbarstaaten, insbesondere den Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei, nicht anerkannt wird. Seit Jahren kommt es immer wieder zu Spannungen und Konfrontationen zwischen den beteiligten Parteien.
Die Philippinen haben insbesondere Streit mit China um das Scarborough-Riff, das nur rund 200 Kilometer vor der philippinischen Küste liegt. 2012 kam es dort zu einem mehrmonatigen Standoff zwischen chinesischen und philippinischen Schiffen, der schließlich mit dem Rückzug der philippinischen Schiffe endete. Seitdem kontrolliert China das Riff de facto, was von den Philippinen als eklatante Verletzung ihrer Souveränität angesehen wird.
Verschärfung der Lage unter Präsident Duterte
Unter dem ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte hatte sich das Verhältnis zu China zunächst entspannt. Duterte setzte auf eine pragmatische China-Politik und verfolgte einen konzilianteren Kurs im Territorialkonflikt, um chinesische Investitionen und Entwicklungshilfe für die Philippinen zu sichern.
Doch in den letzten Jahren hat sich die Lage wieder deutlich verschärft. Duterte-Nachfolger Ferdinand Marcos Jr. nimmt eine härtere Haltung gegenüber Chinas Machtansprüchen im Südchinesischen Meer ein. Die jüngsten Provokationen durch chinesische Schiffe sind vor diesem Hintergrund zu sehen.
Gefahr einer militärischen Eskalation
Die Vorfälle nahe des Scarborough-Riffs zeigen, wie angespannt die Situation im Südchinesischen Meer ist. Experten warnen, dass es nur eines unglücklichen Zwischenfalls bedürfe, um eine militärische Eskalation zwischen China und den Philippinen auszulösen.
Beide Seiten haben in den letzten Jahren ihre Präsenz in der Region massiv ausgebaut und modernisieren kontinuierlich ihre Streitkräfte. China hat mehrere künstliche Inseln errichtet und militärisch aufgerüstet, was die Nachbarstaaten zunehmend beunruhigt. Die Philippinen wiederum arbeiten eng mit den USA zusammen, um ihre Verteidigungsfähigkeiten gegenüber China zu stärken.
Internationale Reaktionen und Vermittlungsversuche
Der jüngste Vorfall im Südchinesischen Meer hat international für Kritik und Besorgnis gesorgt. Die USA verurteilten Chinas „gefährliche und einschüchternde“ Taktiken scharf und bekräftigten ihre Unterstützung für die Philippinen. Auch andere Länder wie Japan und Australien mahnten China, die Spannungen nicht weiter anzuheizen.
Parallel dazu laufen Vermittlungsversuche, um eine friedliche Lösung des Territorialkonflikts zu finden. Die ASEAN-Staaten verhandeln seit Jahren mit China über einen Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer, konnten bislang aber noch keine Einigung erzielen. Experten sehen darin den einzigen Weg, um eine further Eskalation zu verhindern und die Souveränität aller beteiligten Staaten zu wahren.