Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), kritisiert scharf das Verhalten von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Fall der Entlassung von Arne Schönbohm als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). „Nancy Faesers Verhalten im Fall Schönbohm ist vor allem eines: wegducken, ignorieren, abwinken“, sagte Throm in einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Throm wirft Faeser vor, die Aufklärung der Hintergründe zu verzögern und sich mit „windigen Ausreden“ vor dem Parlament zu verweigern. „Dabei ist längst klar: Keiner der Vorwürfe gegen Herrn Schönbohm ist in irgendeiner Form zutreffend. Faeser hat mit dem Rauswurf von Schönbohm allein ihre politische Agenda verfolgt – das war ein Fehler, für den sie sich jetzt nicht einmal verantworten will.“
Die Kritik bezieht sich auf die Tatsache, dass Faeser Schönbohm im Herbst 2022 ohne triftigen Grund von der Spitze des BSI entbunden haben soll. Zuvor hatte die Satiresendung „ZDF Magazin Royale“ von Jan Böhmermann eine angebliche Nähe Schönbohms zu einem Verein thematisiert, der wegen Kontakten zu russischen Geheimdiensten in die Kritik geraten war.
Throm betont, dass die Vorwürfe gegen Schönbohm nicht haltbar seien und Faeser mit seiner Entlassung lediglich ihre eigene politische Agenda verfolgt habe. Er fordert von der Innenministerin, sich endlich der Verantwortung zu stellen und die Vorgänge transparent aufzuklären. Die Verzögerungstaktik und das Ignorieren des Parlaments seien inakzeptabel, so der CDU-Politiker. (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Nancy Faeser (Archiv), über dts Nachrichtenagentur