Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in deutlichen Worten zu den jüngsten Vorfällen mit Drohnen in Europa und den wiederholten Luftraumverletzungen durch russische Streitkräfte geäußert. In einer Rede im thüringischen Ettersburg verurteilte Merz die Aktionen scharf und kündigte Konsequenzen an.
Verurteilung der russischen Aktionen
„Die jüngsten Vorfälle sind inakzeptabel und stellen eine klare Verletzung des Völkerrechts dar,“ erklärte Merz. „Wir werden es nicht zulassen, dass diese Übergriffe weiter stattfinden.“
Merz betonte, dass Deutschland die russischen Aktionen aufs Schärfste verurteilt und sich mit seinen europäischen Partnern eng abstimmt, um angemessene Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Konsequenzen angekündigt
Der Bundeskanzler kündigte an, dass Deutschland die Überwachung des europäischen Luftraums verstärken und seine militärische Präsenz in den baltischen Staaten erhöhen werde. Zudem werde sich Deutschland für eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland einsetzen.
„Wir müssen Russland unmissverständlich klarmachen, dass solche Aktionen Konsequenzen haben,“ so Merz. „Wir sind bereit, unsere Partner in Europa zu unterstützen und unsere eigene Sicherheit zu gewährleisten.“
Solidarität mit den europäischen Partnern
Merz bekräftigte die Solidarität Deutschlands mit seinen europäischen Partnern, die ebenfalls von den russischen Aktionen betroffen sind. Er betonte, dass Deutschland bereit sei, seinen Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit Europas zu leisten.
„Wir stehen Schulter an Schulter mit unseren europäischen Partnern,“ sagte Merz. „Wir werden gemeinsam alles tun, um unsere Sicherheit und unsere Werte zu verteidigen.“