Die wachsende Bedrohung durch Drohnen, insbesondere solche, die von Russland eingesetzt werden, zwingt die Europäische Union zum Handeln.
In Kopenhagen trafen sich hochrangige Politiker, darunter Bundeskanzler Friedrich Merz, mit anderen Regierungschefs, um über eine gemeinsame Strategie zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit zu beraten. Im Zentrum der Diskussion stand ein Fahrplan der EU-Kommission, der konkrete Maßnahmen zur Drohnenabwehr und zur Verbesserung der europäischen Verteidigungsindustrie vorsieht.
EU-Kommission legt Fahrplan zur Drohnenabwehr vor
Die EU-Kommission hat einen umfassenden Fahrplan vorgelegt, der darauf abzielt, die EU-Staaten besser gegen die zunehmende Bedrohung durch Drohnen zu schützen. Der Plan umfasst mehrere Schwerpunkte:
- Verbesserung der technologischen Fähigkeiten: Die EU will die Forschung und Entwicklung im Bereich der Drohnenabwehrtechnologien fördern. Dazu gehören unter anderem Systeme zur Erkennung, Identifizierung und Abwehr von Drohnen.
- Stärkung der industriellen Basis: Die europäische Verteidigungsindustrie soll gestärkt werden, um eigene Drohnenabwehrsysteme entwickeln und produzieren zu können. Die EU plant, Investitionen in diesen Sektor zu fördern und bürokratische Hürden abzubauen.
- Harmonisierung der Regulierung: Die EU-Kommission will die Regulierung im Bereich der Drohnenabwehr harmonisieren, um die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern.
- Intensivierung der Zusammenarbeit: Die EU-Staaten sollen enger zusammenarbeiten, um Informationen und Ressourcen im Bereich der Drohnenabwehr auszutauschen. Geplant sind gemeinsame Übungen und die Einrichtung von Krisenreaktionsmechanismen.
Kanzler Merz fordert schnelles Handeln
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte in Kopenhagen die Dringlichkeit der Situation. „Die Bedrohung durch Drohnen ist real und wächst stetig. Wir müssen jetzt handeln, um unsere Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, sagte Merz. Er forderte eine rasche Umsetzung des Fahrplans der EU-Kommission und eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten.
Diskussionen über Finanzierung und Souveränität
Die Diskussionen in Kopenhagen drehten sich auch um die Frage der Finanzierung der geplanten Maßnahmen. Einige Mitgliedstaaten plädierten für eine gemeinsame Finanzierung durch die EU, während andere eine stärkere Beteiligung der nationalen Haushalte befürworteten. Auch die Frage der Souveränität spielte eine Rolle: Einige Staaten äußerten Bedenken, dass die EU zu viel Kompetenz im Bereich der Verteidigung an sich zieht.
Nächste Schritte geplant
Trotz der unterschiedlichen Positionen herrschte in Kopenhagen Einigkeit darüber, dass die EU die Drohnenabwehr verbessern muss. Die Regierungschefs vereinbarten, die Diskussionen in den kommenden Wochen fortzusetzen und bis zum nächsten Europäischen Rat im Juni konkrete Beschlüsse zu fassen. Der Schutz vor Drohnen wird somit zu einer Priorität der europäischen Politik.