Johann Wadephul, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat am Montag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew getroffen. Bei seinem Antrittsbesuch in der Ukraine bekräftigte Wadephul die anhaltende Unterstützung Deutschlands für das Land im Kampf gegen die russische Aggression. Im Fokus der Gespräche stand die weitere militärische Unterstützung und die Ausweitung der Zusammenarbeit im Rüstungssektor.
Weitere Unterstützung zugesagt: Deutschland steht an der Seite der Ukraine
Wadephul betonte in Kiew die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine. „Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden sie weiterhin in ihrem Kampf um Freiheit und Unabhängigkeit unterstützen“, sagte Wadephul nach dem Treffen mit Selenskyj. Er sicherte zu, dass Deutschland seine humanitäre, finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine fortsetzen werde. Konkrete Zusagen über weitere Waffenlieferungen wurden zunächst nicht gemacht.
Rüstungskooperation soll intensiviert werden: Fokus auf langfristige Partnerschaft
Ein zentrales Thema des Gesprächs war die Intensivierung der Zusammenarbeit im Rüstungsbereich. „Wir wollen die Rüstungskooperation mit der Ukraine ausweiten und eine langfristige Partnerschaft aufbauen“, erklärte Wadephul. Dabei gehe es nicht nur um die Lieferung von Waffen, sondern auch um die gemeinsame Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern. Diese strategische Partnerschaft solle der Ukraine langfristig helfen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
Selenskyj bittet um Iris-T-Flugabwehrsysteme
Präsident Selenskyj nutzte das Treffen, um Deutschland erneut um die Lieferung weiterer Iris-T-Flugabwehrsysteme zu bitten. „Wir brauchen dringend mehr Flugabwehr, um unsere Städte und unsere kritische Infrastruktur vor russischen Angriffen zu schützen“, so Selenskyj. Die Iris-T-Systeme hätten sich bereits als sehr effektiv erwiesen und seien von entscheidender Bedeutung für die ukrainische Luftverteidigung. Er appellierte an die deutsche Regierung, schnell zu handeln und weitere Systeme bereitzustellen.
Debatte um Taurus-Marschflugkörper: Keine einfache Entscheidung
Die Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wurde in den Gesprächen nicht direkt angesprochen. Diese Frage ist in Deutschland weiterhin umstritten. Während einige Politiker die Lieferung befürworten, warnen andere vor einer Eskalation des Konflikts und einer direkten Beteiligung Deutschlands am Krieg. Die deutsche Regierung prüft die Lage weiterhin sorgfältig und hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen.
Politisches Signal: Bedeutung des Besuchs
Der Besuch von Wadephul in Kiew gilt als wichtiges politisches Signal. Er unterstreicht die anhaltende Unterstützung Deutschlands für die Ukraine und bekräftigt das Interesse an einer langfristigen strategischen Partnerschaft. Auch wenn konkrete Zusagen über weitere Waffenlieferungen noch ausstehen, so demonstriert der Besuch doch die Solidarität Deutschlands und das Engagement für eine freie und unabhängige Ukraine. Die Entscheidung über die Lieferung weiterer Waffen, insbesondere der Iris-T-Systeme und der Taurus-Marschflugkörper, wird in den kommenden Wochen und Monaten weiter diskutiert werden.