Altkanzlerin Angela Merkel hat mit ihren jüngsten Äußerungen zum Ukraine-Krieg eine Welle der Empörung ausgelöst.
In einem Interview mit einer großen deutschen Zeitung gab die CDU-Politikerin Polen und den baltischen Staaten eine Mitschuld am Scheitern einer diplomatischen Lösung des Konflikts. Diese Aussagen haben nicht nur in den betroffenen Ländern, sondern auch in Deutschland selbst heftige Kritik hervorgerufen.
Merkel sieht Mitschuld bei osteuropäischen Staaten
Merkel argumentierte, dass die unnachgiebige Haltung Polens und der baltischen Staaten gegenüber Russland und ihre Forderung nach einem harten Kurs gegenüber Moskau eine diplomatische Lösung des Konflikts erschwert hätten. Sie warf den Regierungen in Warschau, Vilnius und Riga vor, zu wenig Bereitschaft zum Dialog gezeigt und stattdessen auf Eskalation gesetzt zu haben.
Heftige Reaktionen aus Polen und dem Baltikum
Die Reaktion aus Polen und dem Baltikum auf Merkels Äußerungen war heftig. Politiker und Medien warfen der Altkanzlerin Geschichtsrevisionismus und Realitätsverweigerung vor. Sie betonten, dass Russland der alleinige Aggressor im Ukraine-Krieg sei und die Schuld für das Scheitern diplomatischer Bemühungen ausschließlich bei Moskau liege. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass Polen und die baltischen Staaten aufgrund ihrer historischen Erfahrungen mit Russland ein besonders ausgeprägtes Sicherheitsbedürfnis hätten und ihre Politik daher nachvollziehbar sei.
Kritik auch in Deutschland
Auch in Deutschland stießen Merkels Aussagen auf Kritik. Oppositionspolitiker und Kommentatoren warfen ihr vor, die Komplexität der Situation zu verkennen und die Verantwortung für den Krieg zu relativieren. Zudem wurde kritisiert, dass Merkel mit ihren Äußerungen die Solidarität mit der Ukraine untergrabe und die Beziehungen zu wichtigen Partnern in Osteuropa belaste.
Merkel verteidigt ihre Position
Trotz der massiven Kritik verteidigte Merkel ihre Position. Sie betonte, dass es wichtig sei, die Ursachen des Konflikts differenziert zu betrachten und auch die Fehler der westlichen Politik einzugestehen. Sie räumte jedoch ein, dass Russland die Hauptverantwortung für den Krieg trage und dass die territoriale Integrität der Ukraine nicht verhandelbar sei. Die Debatte um Merkels Äußerungen zeigt, wie kontrovers die Bewertung der deutschen Russlandpolitik der vergangenen Jahre auch nach dem Beginn des Ukraine-Kriegs noch immer ist. Die Frage, ob und inwieweit die westliche Politik dazu beigetragen hat, den Konflikt zu befeuern, wird weiterhin intensiv diskutiert.