Aserbaidschan: Präsident Aliyev wiedergewählt

Aserbaidschans amtierender Präsident Ilham Aliyev wurde mit großer Mehrheit für eine vierte Amtszeit wiedergewählt. Das Wahlergebnis entspricht fast genau den Wahltagsbefragungen.

Die zentrale Wahlkommission erklärte am frühen Donnerstag, dass Aliyev 86 Prozent der Stimmen erhielt (92 Prozent der Wahlkreise ausgezählt). Von seinen sieben Herausforderern erhielt der selbsternannte Kandidat Oruc Zahid Maharram mit 3,11 Prozent die meisten Stimmen. Hasanguliyev Gudrat Muzaffar von der Aserbaidschanischen Volksfront belegte mit 3,04 Prozent der Stimmen den dritten Platz. Die Wahlbeteiligung lag bei 75 Prozent.

Die Ergebnisse lagen eng bei den Wahltagsbefragungen in dem Land am Kaspischen Meer, das reiche Ölvorkommen besitzt. Laut einer Wahltagsbefragung durch das renommierte US-Meinungsforschungsunternehmen Arthur J. Finkelstein & Associates, das landesweit mehr als 14.000 Menschen befragte, wurde für Aliyev ein Sieg mit 85,57 der Stimmen vorhergesagt.

Die Wahlbeobachter haben die Wahl größtenteils positiv bewertet. Die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten, eine der größten Fraktionen in Europäischen Parlament, nannte den Wahlprozess in einer Erklärung vom Donnerstag „angemessen und mit internationalen Standards und Praktiken konform“.

Der Brite David Campbell Bannerman, MdEP, erklärte auf einer Pressekonferenz in Baku, die Wahl sei „professionell, fair und transparent abgelaufen“. Besonders beeindruckt war er von den Sicherheitsvorkehrungen, ob IT, unlöschbare Tinte oder Sicherheitsausweise. „Anders als bei europäischen Wahlen gab es keine Brief- oder Stellvertreterwahl, was zu Sicherheitsproblemen führen kann“, sagte Campbell Bannerman. „Die Sicherheitsvorkehrungen hier sind besser als in Großbritannien.“

In einer separaten Erklärung wurde die Wahl von der spanischen Wahlbeobachtermission Fundació Llibertat i Democràcia als „ruhig und friedlich“ bezeichnet. In der Stellungnahme heißt es: „Die Wahlbeteiligung und Transparenz der Stimmabgabe- und Auszählungsverfahren zeigen den Fortschritt der technischen Reformen, die sich positiv auf die Effizienz des Wahlprozesses in Aserbaidschan ausgewirkt haben.“ Die Wahl wurde von insgesamt 60.000 Wahlbeobachtern überwacht, davon fast 900 internationale Delegierte.

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