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Aurelia Frick: Binnenmarkt wichtiger Standortvorteil für Liechtenstein

Am halbjährlichen Treffen des EWR-Rates wurden das Funktionieren des EWR-Abkommens sowie die vorgeschlagene Reform der europäischen Finanzmarktaufsicht diskutiert. Regierungsrätin Aurelia Frick hob die Bedeutung des ungehinderten Zugangs zum europäischen Binnenmarkt als wichtigen Standortvorteil für Liechtenstein hervor. Eine europaweit einheitliche Finanzmarktregulierung sei ein wichtiger Garant für wirtschaftliche Stabilität und Chancengleichheit, so die Aussenministerin. Ein weiteres Thema der vom bulgarischen Wirtschaftsminister Emil Karanikolov geleiteten Sitzung war das Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung. Diese wird am 25. Mai 2018 in der EU anwendbar und soll zeitnah auch in den EWR/EFTA-Staaten Island, Liechtenstein und Norwegen in Kraft treten.

Die Aussenminister Islands, Liechtensteins und Norwegens besprachen mit EU-Chefunterhändler Michel Barnier den Fortgang der Brexit-Verhandlungen. Die EWR/EFTA-Staaten zeigten sich zufrieden, dass Grossbritannien während der Übergangsphase von Ende März 2019 bis Ende Dezember 2020 weiterhin an die Verpflichtungen aus dem EWR-Abkommen gebunden bleibt. „Unser Ziel ist sicherzustellen, dass sich bis Ende 2020 für unsere Bürger und Unternehmen im Verhältnis zu Grossbritannien nichts ändert“, so Aurelia Frick. Erst für die Zeit danach werde man die Beziehungen auf eine neue Basis stellen müssen, im Idealfall mit unverändertem Marktzugang.

Regierungsrätin Aurelia Frick traf ausserdem den belgischen Aussenminister Didier Reynders zu einem bilateralen Gespräch. Neben gemeinsamen Initiativen im Bereich der internationalen Strafgerichtsbarkeit kam dabei auch der Wunsch nach einem Doppelbesteuerungsabkommen zur Sprache. Ein Abkommen zum Steuerinformationsaustausch zwischen Belgien und Liechtenstein ist seit 2015 in Kraft.

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