BDI-Präsident Kempf warnt vor Handelskonflikt um Seltene Erden

Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) fürchtet für die deutsche Wirtschaft negative Folgen, sollte China im Handelskonflikt mit den USA auch anderen Ländern den Zugang zu sogenannten Seltenen Erden verwehren. „Die Konsequenzen wären massiv, nicht nur für Tech-Firmen in Amerika“, sagte BDI-Präsident Dieter Kempf dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „China hat einen Weltmarktanteil von rund 90 Prozent, wir sind auf diese Einfuhren angewiesen.“ Äußerungen in chinesischen Staatsmedien, die als Sprachrohr der Partei dienen, und ein Besuch von Chinas Präsident Xi Jinping in einer Produktionsstätte für Seltene Erden hatten Spekulationen aufkommen lassen, dass China die für die Produktion von High-Tech-Geräten wie Smartphones wichtigen Rohstoffe als Druckmittel im Handelsstreit mit den USA einsetzen könnte.

Der Handelskonflikt zwischen beiden Staaten eskalierte zuletzt immer weiter. Erst vor kurzer Zeit hatte die US-Regierung den chinesischen Smartphone-Hersteller und Netzwerkausrüster Huawei auf eine Schwarze Liste gesetzt. Als Grund wurden Sicherheitsbedenken angegeben. „Wenn der US-Präsident tatsächlich der Auffassung ist, Huawei gefährde die nationale Sicherheit der USA, dann sollte er den entsprechenden Nachweis führen“, forderte Kempf. „Sollte es ihm aber darum gehen, die US-Wirtschaft zu schützen, dann wäre sein Handeln ein schwerer Verstoß gegen den regelbasierten Welthandel.“ Auch in Deutschland hat es eine Debatte um das Unternehmen mit Blick auf dessen Beteiligung beim Aufbau des superschnellen Mobilfunkstandards 5G gegeben. Ob Huawei für Deutschland ein vertrauenswürdiges Unternehmen wäre, darüber maße er sich kein Urteil an, sagte Kempf. „Nach meiner Kenntnis gibt es allerdings nur Vermutungen darüber, dass das Unternehmen Spionage oder Sabotage betreiben oder staatlichen chinesischen Stellen dabei Hilfe leisten könnte.“ Wenn Deutschland zu dem Ergebnis komme, dass dem Unternehmen nicht zu trauen sei, sagte Kempf, dann müsste sein Anteil auch aus dem bestehenden 4G-Netz verschwinden. „Spätestens an diesem Punkt wird klar, dass es falsch wäre, auf der Basis von Vermutungen zu entscheiden. Die politischen und finanziellen Verwerfungen wären enorm“, warnte der BDI-Präsident. Er plädierte dafür, der Gefahr des Datenabflusses mit Verschlüsselung der Daten zu begegnen. „Demjenigen, der diese Daten abschöpfen will, wünsche ich dann viel Spaß“, sagte Kempf.

Foto: Container, über dts Nachrichtenagentur