Bei Viktor Orbáns Auftritt im EU-Parlament am Mittwoch ist es zu hitzigen Konfrontationen gekommen. Bei der Vorstellung der Schwerpunkte der ungarischen Ratspräsidentschaft forderte Ungarns Ministerpräsident eine Kehrtwende in der Europapolitik.
Kritik von der Kommissionspräsidentin
Kommissionspräsidentin von der Leyen kritisierte daraufhin scharf Orbáns Versuche, die europäische Einigkeit zu untergraben. Sie warf ihm vor, die demokratischen Werte der EU zu untergraben und den Zusammenhalt der Union zu gefährden.
Weitere Politiker schließen sich an
Auch andere Politiker schlossen sich der Kritik an Orbáns Kurs an. Sie warfen ihm vor, den europäischen Geist zu untergraben und die Werte der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu missachten.
Protest der Linken
Linke Abgeordnete stimmten als Zeichen des Protests das antifaschistische Lied „Bella Ciao“ an. Damit wollten sie ihre Ablehnung von Orbáns autoritärem Regierungsstil zum Ausdruck bringen und ihre Solidarität mit den Gegnern des ungarischen Präsidenten bekunden.
Eskalierender Streit um Europas Zukunft
Der Auftritt Orbáns im EU-Parlament zeigte einmal mehr die tiefen Gräben, die sich zwischen Ungarn und der Mehrheit der anderen EU-Staaten aufgetan haben. Der Streit um die Zukunft Europas und die Einhaltung gemeinsamer Werte eskalierte in einer emotional aufgeladenen Debatte, die die Spaltung innerhalb der Union deutlich machte.