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CBD – ist Cannabidiol in Deutschland legal?

CBD oder besser Cannabidiol wird aus der Cannabispflanze und Cannabis gewonnen und ist somit illegal, richtig? Dies ist nicht ganz korrekt, denn unter gewissen Auflagen sind CBD-Produkte, wie beispielsweise Kapseln und Öle (noch) legal. Doch wie verhält es sich mit CBD Blüten ? Hier wurde immer wieder von einer rechtlichen Grauzone gesprochen und das diese in Deutschland legal sind.

Ein Blick in den CBD-Ticker

Über die Rechtslage in Verbindung mit Cannabidiol wird momentan noch gestritten. Denn die Pharmaindustrie sowie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) werden auf die steigende Beliebtheit von CBD aufmerksam. Während 2016 Cannabidiol der Arzneimittelverschreibungspflicht zugeordnet wurde und die Änderung in Kraft trat, womit alles klar sein sollte. Doch weit gefehlt, denn wird etwas nicht als Arzneimittel beworben, dann ist es frei verkäuflich, wie bspw. Vitamin C und Zink. Beide sind in der Arzneimittelverschreibungsverordnung aufgeführt und sind somit als Arzneimittel rezeptpflichtig, aber nicht als Nahrungsergänzungsmittel. Somit war es theoretisch legal, CBD zu verkaufen, sofern es nicht als Arzneimittel beworben und keinerlei Heilungsversprechen gemacht werden. 2017 und 2018 verbannten dann Online Marktplätze wie eBay und Amazon CBD vom Markt, sodass Verbraucher auf andere Onlineshops zugreifen mussten. Im November 2018 wuchs der CBD-Markt immer weiter und das auch in Deutschland. Dabei macht es den Anschein, dass die Rechtslage ebenso unsicher wie entspannt ist. Es kam zu keinerlei Berichten von rechtlichen Problemen in Hinsicht auf die Legalität von CBD in Deutschland. Immer mehr Hersteller und Onlineshops traten auf den Markt und damit sollte doch eine baldige Legalisierung bzw. eine eindeutige Regelung in Sicht sein. Im April dieses Jahres gab es einen herben Rückschlag für alle, die mittlerweile CBD als gesundheitlichen Helfer nutzen. In Bayern und Baden-Württemberg fanden großangelegte Polizeiaktionen statt, bei denen Produkte beschlagnahmt und Online- sowie Offline-Shops geschlossen wurden. Dies alles geschah unter dem Vorbehalt, dass es sich um illegalen Rauschgifthandel und/oder Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz handele. Nutzer, die CBD Produkte nutzen, das diese ihnen helfen, fragten sich warum. Ein jeder der bereits CBD genutzt hat, der weiß, dass es weder zu einer betäubenden Wirkung kommt oder es zu sonstigen Nebenwirkungen kommt. Es steht wohl in den Sternen, wie es in Sachen Legalität weitergeht. Somit ist die Lage in Deutschland nicht ganz eindeutig – ist Cannabidiol nun in Deutschland legal oder illegal?

CBD ist legal, da es keine psychoaktive Wirkung aufweist

Bekannt ist, dass THC psychoaktiv wirkt, doch bei CBD ist dies anders. Denn im Gegensatz zu THC wirkt Cannabidiol nicht berauschend (nicht psychoaktiv). Das heißt, man wird nicht „high“ wenn CBD konsumiert wird und somit kommt es nicht zu bewusstseinsverändernden Wirkungen nach der Einnahme. Aus diesem Grund ist CBD Öl in Deutschland legal.

Bis zu einem gewissen THC-Gehalt ist CBD legal

Produkte für den Endkunden, die aus Cannabis hergestellt werden, sind legal, sofern der THC-Gehalt weniger als 0,0005% beträgt. Dieser Richtwert, der vom BfR vorgegeben ist, gilt für Lebensmittel wie bspw. Hanfsamenöl und darunter fallen ebenfalls Nahrungsergänzungsmittel. Folglich ist CBD in Deutschland legal, wenn die Produkte einen THC Gehalt von weniger als 0,0005% aufweisen. Anders verhält es sich bei Nutzpflanzen, wie bspw. CBD Blüten. Diese unterliegen dem BtmG und hier ist das THC Gehalt auf 0,2% limitiert. Den Produkten in den Onlineshops bzw. im Handel ist diese Information in der Regel beigefügt. In jedem Fall enthalten die Produkte die in Deutschland vertrieben werden, weniger als den genannten Prozentsatz an THC, da sie ansonsten nicht verkauft werden dürften. Aber dennoch sollte jeder Verbraucher selbst darauf achten, ob der THC Gehalt tatsächlich unterhalb der Toleranzgrenze liegt, um so jedem Risiko aus dem Weg zu gehen.

Es wird kompliziert: Sind CBD Blüten legal in Deutschland?

Teilweise bieten die Händler neben CBD Öl und CBD Kapseln auch CBD Blüten an. Diese sind nach Auffassung einiger Rechtsexperten allerdings nicht legal, selbst wenn sie den Grenzwert von 0,2% THC nicht überschreiten, da sie den „echten“ Cannabisblüten zu Verwechseln ähnlich sehen. Blüten sind Pflanzenteile und sind damit nicht in die Kategorien der Novel-Food-Verordnung enthalten. Aus diesem Grund werden sie von vielen Experten als illegal eingestuft. So kam es zu einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm in 2016 , wo dieser Umstand wie folgt begründet wurde: “Der bloße Konsum sei kein zulässiger gewerblicher Zweck in diesem Sinne. […] Erst unbedenkliche (weiterverarbeitete, Anm. d. Red.) Cannabisprodukte dürften dann an einen Endbenutzer abgegeben werden.”[7] Selbst die Polizei hat scheinbar eine ähnliche Ansicht und beschlagnahmte im Januar 2019 in einigen Geschäften CBD Blüten: https://twitter.com/polizeiberlin/status/1085204636984848384  

Fazit: Für den Verbraucher ist CBD in Deutschland legal

Alles in allem ist in Deutschland CBD legal, zumindest in der Praxis. Das heißt, es darf gekauft werden und man darf es mit sich führen. Niemand muss Angst haben, dass es zu Schwierigkeiten kommt, wenn bspw. CBD Öl bestellt wird – hier ist der Verbraucher auf der sicheren Seite. Was die Aufnahme in das Arzneimittelverschreibungsgesetz angeht, so ist dies für die Händler relevant. Als Verbraucher gilt es lediglich darauf zu achten, dass CBD nun in der Menge vorhanden ist, die als Eigenbedarf gilt. Eines ist sicher, bis das alles eindeutig ist, bedarf es entweder weiteren gesetzlichen Regelungen oder es muss eine Entscheidung durch einen Richter fallen.

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Ein Kommentar

  1. Ich hoffe sehr, dass zumindest CBD Produkte weiterhin in Deutschland legal verkauft werden dürfen und sich die Gesetzeslage in Bezug auf Blüten und weitere Erzeugnisse der Hanfplanze lockert. In den Köpfen der Menschen wird der Name „Hanf“ immer noch mit Drogen assoziiert, was bei weitem nicht so ist. Bei Hanf handelt es sich um eine sehr gute Nutzpflanze.

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