Chaoten am Brenner, Kommentar von Alois Vahrner

Brenner Passstrasse

Die befürchteten Ausschreitungen am Brenner sind leider nicht ausgeblieben. Für solche Randalierer und Chaoten darf es keinen Pardon geben. Die gestrige Demonstration gegen die von Österreich geplanten Kontrollen am Brenner lief, wie befürchtet, aus dem Ruder. Bereits im Vorfeld hatten radikale Aktivisten zum „Tag des Kampfes“ aufgerufen, offensichtlich nicht vergeblich: Zu den Demonstranten gesellten sich mit Schlägern, Eisenstangen, Steinen und explosivem Material ausgerüstete italienische Linksaktivisten und Anarchisten, viele davon vermummt. Und sie sorgten für die befürchteten Randale und Zusammenstöße mit der Polizei.

Dass es diesen Radikalen auch nur irgendwie um die Sache, nämlich die Verhinderung von Grenzhürden, ginge, darf bezweifelt werden. Stattdessen ist das Ziel Radau unter Inkaufnahme von Gewalt und schweren Schäden – auch von verletzten anderen Demonstranten und Polizisten. Einmal mehr zeigt sich anhand der gestrigen Eskalation am Brenner, wie wichtig die Durchsetzung der Vermummungsverbote wäre. Ob die Strafen bei Verstößen ausreichen, ist zu prüfen. Ebenso, ob solche Demos, bei denen bereits im Vorfeld zu Gewalt aufgerufen wird, künftig nicht von vornherein untersagt werden sollten.

Dem Ziel zumindest eines Teils der Demonstranten, nämlich die Kontrollen am für Tirol historisch so bedeutenden Brenner zu verhindern, wird mit solchen Exzessen ein Bärendienst geleistet. Die neuen Grenzhürden sind gerade für Tirol schmerzlich, aber für eine geordnete Aufnahme bzw. Weiterreise von Flüchtlingen das letzte Mittel – weil Italien bisher in seinen Maßnahmen zu lasch war und Deutschland zwar Österreich wegen der Kontrollen ständig kritisiert (wie übrigens im Vorjahr wegen der Durchreise nach Deutschland), aber an Österreichs Grenze längst selbst kontrolliert.

Quelle: Tiroler Tageszeitung

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