Deutschland setzt KSE-Vertrag mit Russland aus

Deutschland setzt KSE-Vertrag mit Russland aus


Deutschland und andere NATO-Partner haben sich darauf geeinigt, den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) vorübergehend auszusetzen. Der KSE-Vertrag trat 1992 in Kraft und hatte zum Ziel, nach den letzten Jahren des Kalten Krieges ein sicheres Europa zu schaffen. Der Vertrag legte umfassende Beschränkungen für die wichtigsten Kategorien konventioneller militärischer Ausrüstung in Europa fest und sollte militärische Überraschungsangriffe in Europa verhindern. Russland hatte sich zuvor aus dem Vertrag zurückgezogen, was Deutschland und andere Nato-Partner zum gleichen Schritt veranlasste. Nach Ansicht des Auswärtigen Amtes hat die weitere Anwendung des KSE-Vertrags ohne Russland den größten Teil seines sicherheitspolitischen und rüstungskontrollpolitischen Nutzens verloren. Ein Sprecher teilte mit, dass es sich nicht um einen Rückzug aus dem Vertrag handele, sondern um eine Aussetzung, die im Falle einer grundlegenden Änderung Russlands wieder angewendet werden könne

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