Die europäische Gemeinschaftswährung ist angeschlagen: Die hohen Schulden einiger EU-Länder und die halbherzige Konstruktion der Währungsunion haben den Euro in Gefahr gebracht. Kaum eine politische Frage beherrscht die Gemüter in Deutschland und Europa so sehr wie die Zukunft des Euro und der Eurozone, auch wenn dies durch die derzeitige Flüchtlingskrise in den Hintergrund geraten ist. Überall wird darüber diskutiert. Es stehen sich zwei Positionen gegenüber. Die Euro-Kritiker sagen: Die Währungsunion muss und wird scheitern. Die Euro-Befürworter sagen: Die Währungsunion muss und wird überleben. Aber ist die gemeinsame Währung tatsächlich noch zu retten?
Maßnahmen der EZB
Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins in der Euro-Zone senkt und Anleihen in Milliardenhöhe verkauft, verfolgt sie ein großes Ziel: EZB-Chef Mario Draghi will, dass die Banken wieder mehr Kredite vergeben, damit die Menschen in Europa mehr kaufen und die Unternehmen wieder mehr investieren können. Die Nachfrage und auch die Preise würden steigen und dadurch die europäische Wirtschaft wieder wachsen. Soweit die Theorie.
Viele Ökonomen kritisieren jedoch, dass dies in der Praxis bislang nicht funktioniere. Stattdessen zeigt die Politik der EZB ihre Wirkung an anderer Stelle. Seitdem Draghi im Sommer 2012 angekündigt hatte, er werde alles tun, um den Euro zu retten, müssen Staaten wie beispielsweise Italien oder Spanien bei weitem nicht mehr so hohe Zinsen bezahlen, wenn sie sich Geld leihen. Grundsätzlich ist es zwar nicht schlecht, wenn die europäischen Staaten weniger Geld für ihren Schuldendienst ausgeben müssen. Schließlich bliebe dann mehr Geld für Investitionen. Kritiker befürchten jedoch, dass die Krisenstaaten das billige Geld ausnutzen könnten um nötige Reformen aufzuschieben.
Geldpolitik für die gesamte Eurozone
Auf Erspartes gibt es jetzt schon kaum mehr Zinsen. Die meisten Banken und Sparkassen zahlen gerade noch 0,01 bis 0,05 Prozent. Die Anzahl der Institute, die wenigsten noch für Tagesgeld etwas höhere Zinsen bietet, bleibt überschaubar. Nach der Entscheidung der EZB, den Leitzins auf null Prozent zu senken, wird die Phase niedriger Zinsen in Zukunft wohl noch länger andauern. Sparer müssen sich darauf einstellen, dass sie für sichere Anlagen auf Jahre keinen richtigen Zins mehr erhalten werden. Dagegen profitieren von der EZB-Nullzinspolitik all jene, die Schulden haben. Manche sehen daher in Wahrheit eine Umverteilungspolitik zugunsten Südeuropas hinter dem radikalen Kurs der Europäischen Zentralbank. Draghi hingegen betont, dass der Rat sich bei seinen Erwägungen nicht von der Situation einzelner Länder leiten lasse. Es gehe darum, Geldpolitik für die gesamte Eurozone zu machen.
Auch langfristige Kredite können sich die Banken künftig für lau bei der EZB abholen. Im Juni 2016 soll das erste Programm starten, indem die Notenbank Vierjahresdarlehen vergibt. Wie viel Geld sich jede Bank dabei leihen kann, wird davon abhängig gemacht, wie viele Kredite sie selbst an Unternehmen und Verbraucher vergibt. Erreicht sie bei der Kreditvergabe eine bestimmte Schwelle, sinkt der Zinssatz für das von der EZB erhaltene Darlehen unter Null. Das heißt: Die Bank bekommt zusätzlich zum Kredit noch Geld geschenkt. Insgesamt sollen vier solcher Langfristprogramme laufen. Das letzte endet im März 2021.
Sieben Jahre ultralockere Geldpolitik seitens der Europäischen Zentralbank haben Inflation und Wirtschaft nicht Schwung gebracht. Mario Draghi will das Kapital dazu zwingen, wieder in Bewegung zu geraten und über die Grenzen hinweg produktiv zu werden. Doch Geldpolitik ist nicht allmächtig. Nur wenn sich die Bürger als Teil eines gemeinsamen Wirtschaftsraums verstehen und danach handeln, wird Europa auf Dauer wettbewerbs- und damit auch überlebensfähig. Eine Alternative zum Euro gibt es nicht und wenn immer wieder gefordert wird, die alte Währung – in Deutschland also die D-Mark – wieder einzuführen, so entbehrt dies jeglicher Vernunft. Die Abschaffung des Euro als gemeinschaftliche Währung würde dazu führen, dass die Europäische Union als gesamtes Vorhaben gefährdet wäre; denn immerhin ist der Euro nicht nur eine Währung sondern auch eine Art Bindeglied zwischen allen Staaten der EU.