Dobrindt gründet "Netzallianz"

Berlin – Infrastrukturminister Alexander Dobrindt hat eine Initiative angekündigt, um Deutschland bei der Digitalisierung an die Weltspitze zu führen. „Ich werde eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen. Die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen unseres Landes müssen an einen Tisch“, sagte der CSU-Politiker in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“

„Deutschland und Europa müssen eine Aufholjagd starten und an die Spitze des Fortschritts gelangen. Wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik.“ Die Modernisierung der Industriegesellschaft sei eng verknüpft mit der Digitalisierung. „Und da liegen wir ein ganzes Stück hinter Amerika und Asien zurück“, beklagte Dobrindt. Ziel sei, europäische Unternehmen „in die digitale Champions League“ zu führen. Als erste Aufgabe der Netzallianz nannte er den Breitbandausbau. „Ob die nächste Generation einen Zugang in die digitale Welt von klein auf hat oder nicht, wird über ihre Zukunftschancen entscheiden.“ Der Minister gab das Ziel aus, 50 Megabit bis 2018 in ganz Deutschland zu erreichen. Der Staat solle dabei den Rahmen setzen. Die Netze selbst seien aber privat zu betrieben und finanzieren. „Ich möchte kein Netz verstaatlichen“, sagte er. Technologieführerschaft sei auch notwendig, um die Datensicherheit zu erhöhen. „Datenströme müssen innerhalb des Schengen-Raums fließen, ohne, dass Server in den USA oder China dazwischengeschaltet sind“, forderte er. „Wo es freien Personenverkehr gibt, muss es auch sicheren Datenverkehr geben.“ Dobrindt wies zugleich den Vorstoß von Justizminister Heiko Maas zurück, die Vorratsdatenspeicherung auf Eis zu legen: „Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die geltende EU-Richtlinie umzusetzen.“