Esken will Koalitionsvertrag mit Union nachverhandeln

Die Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Saskia Esken, will im Falle eines Wahlsiegs den Koalitionsvertrag mit der Union im Bund nachverhandeln. „Wir müssen uns als Partei überlegen, welche Zukunftsfragen wir beantworten, wie wir sozialen und ökologischen Fortschritt für unser Land erreichen. Wir brauchen Ordnung auf dem Arbeitsmarkt, viel mehr Investitionen in kommunale Infrastruktur, in Klimaschutz und Digitalisierung“, sagte Esken dem Nachrichtenmagazin Focus.

Die SPD-Politikerin erwägt zu diesem Zweck auch eine Abkehr von der schwarzen Null: „Wir müssen eine gerechte Finanzierung der Lasten in unserem Land erreichen und uns wenn nötig auch von der schwarzen Null verabschieden“, so die Kandidatin für den SPD-Vorsitz weiter. Sie wolle auf dem anstehenden SPD-Parteitag klären, inwieweit der Koalitionsvertrag nachverhandelt werden soll. „Wir wollen, dass der Parteitag darüber berät, ob das in der großen Koalition möglich ist. So wie sich CDU und CSU derzeit positionieren, bin ich skeptisch“, sagte Esken dem Nachrichtenmagazin Focus.

Foto: Koalitionsvertrag, über dts Nachrichtenagentur