EU-Forschungskommissar: Zukunft liegt nicht in der Kernenergie

Die EU-Kommission setzt nach Angaben des für Forschung und Innovation zuständigen EU-Kommissars Carlos Moedas nicht auf Kernkraft als Zukunftstechnologie: „Die Zukunft liegt nicht in der Kernenergie“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Zukunft gehört den erneuerbaren Energien.“ Moedas räumte ein, dass ein vergangene Woche bekannt gewordenes Papier aus seiner Dienststelle den Eindruck vermitteln könne, Brüssel wolle mit EU-Mitteln die Entwicklung einer nächsten Reaktoren-Generation subventionieren und konterkariere damit die deutsche Politik des Atomausstiegs.

Der Text enthalte einige „sehr unglückliche Formulierungen“. Er gebe aber nicht die Meinung der Kommission wieder, sondern sei eine Zusammenstellung von Positionen der Mitgliedstaaten. Es bleibe dabei, dass die Entscheidung pro oder contra Atomkraft einzig und allein Sache der Mitgliedstaaten sei, so Moedas. Die Kommission halte sich strikt an ihr Mandat, im Bereich Kernkraft lediglich Forschung zu den Aspekten Reaktorsicherheit, Abwicklung und Atommüll-Entsorgung zu fördern. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hatte es als inakzeptabel bezeichnet, dass Deutschland über die EU die Fortentwicklung einer Technologie mitfinanziere, die es für überholt halte. Die Sorge sei unberechtigt, versicherte der Kommissar: „Wir finanzieren Sicherheit und Abfall-Management, aber keine neuen Anlagen.“

Foto: Kernkraftwerk Gundremmingen, über dts Nachrichtenagentur