EU-Handelskommissarin beunruhigt über Lage in Brasilien

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich beunruhigt über die politischen Ereignisse in Brasilien gezeigt. Es gebe in dem Land „einige Entwicklungen, die uns Sorgen bereiten“, sagte Malmström der Wochenzeitung „Die Zeit“. In Brasilien hatte Jair Bolsonaro die Präsidentschaftswahlen gewonnen.

Er hatte im Wahlkampf mit rassistischen Äußerungen für Aufmerksamkeit gesorgt und angekündigt, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen. Brasilien ist für die EU ein wichtiger Handelspartner. Mit dem südamerikanischen Wirtschaftsverbund Mercosur, dem Brasilien angehört, werden derzeit Handelsgespräche geführt. Malmström sagte, für die EU sei es wichtig, dass neue Handelsverträge fair sind und Umwelt- und Sozialstandards achten. „Wir wollen eine wertebasierte Handelspolitik; wer mit uns ins Geschäft kommen will, der muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen“, sagte sie. In diesem Zusammenhang drohte Malmström der Regierung von Myanmar wegen des Verdachts auf Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit den Rohingya mit dem Verlust seines besonders kostengünstigen Zugang zum europäischen Markt. „Es ist eine sehr reale Möglichkeit, dass wir dem Land die Handelsvorteile streichen.“

Foto: Fahne von Brasilien, über dts Nachrichtenagentur

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