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EU und EWR/EFTA-Staaten bereiten sich auf Brexit vor

Die Bemühungen um einen geregelten Austritt des Vereinigten Königreichs (UK) aus der EU – und somit auch aus dem Europäischen Wirtschaftsraum – standen im Mittelpunkt eines Besuches von Aurelia Frick in Brüssel. Die EWR/EFTA-Staaten werden sich dazu in den nächsten Monaten besonders eng mit der EU abstimmen.

„Der Durchbruch in den Verhandlungen zwischen EU und UK ist erfreulich, aber nur ein Zwischenschritt. Wir müssen uns weiterhin gemeinsam auf alle Eventualitäten vorbereiten“, so Regierungsrätin Aurelia Frick. Gemeinsam mit den Aussenministern Norwegens und Islands informierte sie EU-Chefunterhändler Michel Barnier über das geplante separate Abkommen zwischen den drei EWR/EFTA-Staaten und UK. Es soll gewährleisten, dass der Brexit im Europäischen Wirtschaftsraum möglichst einheitlich vollzogen wird. Es bewahrt insbesondere die Rechte von Bürgern aus EWR/EFTA-Staaten, die in UK leben – und umgekehrt. „Die Integrität des Binnenmarktes ist unsere gemeinsame Priorität“, zeigte sich Barnier erfreut.

Aussenministerin Aurelia Frick nahm anschliessend am Treffen des EWR-Rates teil. In einer Debatte über aktuelle Herausforderungen des EWR-Abkommens verwies sie auf die besondere Situation Liechtensteins: „Unser Land ist der kleinste aller Vertragsstaaten, aber zugleich das Land mit der höchsten Industrialisierung und einem äusserst dynamischen Arbeitsmarkt. Von dieser Warte aus ist es besonders wichtig, dass europäische Regulierungen auch Raum für einzelstaatliche Konzepte und Besonderheiten zulassen.“ Sie begrüsste daher die Bemühungen zur Stärkung von Subsidiarität und Verhältnismässigkeit seitens der EU-Präsidentschaft, vertreten durch Österreichs Aussenministerin Karin Kneissl. Ebendiese Werte unterstrich Aurelia Frick auch an einer Diskussion über die EU-Initiative zur Stärkung der sogenannten „Sozialen Säule“.

An einem weiteren Treffen stellten sich die Aussenminister Islands, Norwegens und Liechtensteins den Fragen von Parlamentariern und Sozialpartner-Vertretern aus den EWR/EFTA-Staaten. Zum Abschluss des intensiven Programmes lud Regierungsrätin Aurelia Frick die wichtigsten Partner der EWR-Kooperation zu einem Empfang ins Brüsseler Museum für Musikinstrumente. Sie verwies in ihrer Begrüssung auf zwei bevorstehende Jubiläen, 25 Jahre EWR-Vertrag sowie 300 Jahre Liechtenstein, und sprach sich für die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit aus, im Einklang mit den europäischen Werten.

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