Ex-SPD-Chef Engholm zweifelt an Nowabo-Esken

Der frühere SPD-Chef Björn Engholm hat Zweifel an der Führungskraft der beiden designierten Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. „Esken und Walter-Borjans haben die Aufgabe, die Kontrahenten innerhalb der Partei wieder zusammenzubringen“, sagte Engholm der „Welt“ (Freitagausgabe). Im Präsidium und im Vorstand müssten sich möglichst viele Köpfe mit unterschiedlichen Meinungen wiederfinden.

„Es wird sich zeigen, ob das neue Duo diese Aufgabe intellektuell und emotional bewältigt.“ Das neue Führungsduo müsse „bei allem, was es bewegt und was es mittel- und langfristig will jetzt innerhalb der SPD eine große Koalition begründen, so unbeliebt diese Bezeichnung auch sein mag“, forderte Engholm. Esken und Walter-Borjans müssten die verschiedenen Gruppierungen, Auffassungen und Überzeugungen zusammenführen. „Gelingt ihnen das nicht, ist der Neuanfang der Beginn eines neuen Endes.“ Engholm warnte seine Partei eindringlich vor einem Ausstieg aus der großen Koalition: „Verträge sind einzuhalten. Und das gilt auch für die SPD und die große Koalition“, so Engholm. „Wir können einen geschlossenen Vertrag durch die Neuwahl der Parteispitze nicht beliebig infrage stellen. Die Koalition muss das abarbeiten, wozu sie sich gegenüber dem Volk verpflichtet hat.“ Deshalb sollten die beiden neuen Vorsitzenden nüchtern bilanzieren, was die Koalition bislang geleistet habe. Das sei nicht „so ganz wenig“. „Das geringzuschätzen wäre sehr schlecht für die Motivation eines großen Teils dieser Partei.“ „Ich erinnere mich noch daran, wie heftig Herbert Wehner früher vor einem Koalitionsausstieg gewarnt hat und dass die SPD dann für ein Jahrzehnt völlig weg vom Fenster wäre“, warnte Engholm. „So wäre es heute auch. Und dann könnten wir zwar schöne Positionen beschließen, die auf dem Papier stehen. Für die Menschen davon etwas umsetzen könnten wir allerdings nichts mehr. Darüber sollten wir nachdenken.“

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, über dts Nachrichtenagentur