Frankreichs Rechtsextreme bekommen keinen Posten als Vize-Präsident im Parlament

Frankreichs Rechtsextreme bekommen keinen Posten als Vize-Präsident im Parlament


Die jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich haben gezeigt, dass die Rechtsextremen zwar an Einfluss gewonnen haben, aber dennoch nicht in die Führungsriege der Nationalversammlung vordringen konnten. Bei der Abstimmung über die Schlüsselpositionen am Freitag scheiterte die Partei von Marine Le Pen erwartungsgemäß mit ihren Ambitionen, einen ihrer Abgeordneten zum Vizepräsidenten des Parlaments zu wählen.

Obwohl die rechtsextreme „Rassemblement National“ (RN) mit 89 Sitzen nun stärkste Oppositionspartei ist, bleibt sie von den einflussreichen Führungsämtern ausgeschlossen. Die etablierten Parteien schlossen offenbar eine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen kategorisch aus. Stattdessen einigten sich die gemäßigteren Kräfte darauf, die Schlüsselpositionen unter sich aufzuteilen.

Für die Anhänger der Partei von Marine Le Pen ist dies eine herbe Enttäuschung. Sie hatten gehofft, durch den Einzug in die Nationalversammlung auch politisch aufgewertet zu werden. Nun müssen sie sich zunächst weiter mit der Rolle der Oppositionspartei begnügen. Allerdings ist ihr Stimmenanteil so hoch wie nie zuvor, was ihre langfristigen Ambitionen auf Mitsprache und Einfluss unterstreicht.

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