Alt-Bundespräsident Joachim Gauck äußert sich mit großer Besorgnis über das Verhalten Russlands unter Präsident Wladimir Putin. In einem kürzlichen Interview warnte Gauck eindringlich vor der wachsenden Bedrohung, die von dem Kreml ausgeht.
Rückkehr zu Großmachtansprüchen
Gauck sieht in den Handlungen Russlands eine beunruhigende Tendenz zur Wiederherstellung des einstigen Großmachtstatus. „Russland versucht, seine Einflusssphäre wiederherzustellen und den Westen zurückzudrängen“, so der Alt-Bundespräsident. Insbesondere die aggressive Politik gegenüber der Ukraine sowie das Muskelspiel an den Grenzen östlicher NATO-Staaten bereiten ihm große Sorge.
Gauck erinnert daran, dass Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zunächst einen Kurs der Kooperation mit dem Westen eingeschlagen hatte. „Unter Putin hat sich das leider fundamental geändert“, bedauert er. Stattdessen habe der Kreml begonnen, „seine alten Hegemonialansprüche wiederzubeleben“.
Bedrohung für die liberale Demokratie
Für Gauck ist das Verhalten Russlands nicht nur eine sicherheitspolitische Herausforderung, sondern auch eine Gefahr für die liberale Demokratie als Gesellschaftsmodell. Er warnt, dass Moskau versuche, „die Werte und Prinzipien des Westens zu untergraben“.
Der Alt-Bundespräsident sieht insbesondere die Verbreitung von Desinformation und Propaganda als Mittel, um die öffentliche Meinung in westlichen Ländern zu beeinflussen und die Gesellschaften zu spalten. „Russland nutzt alle Hebel, um den Westen zu schwächen und das eigene System als überlegen darzustellen“, so Gauck.
Zugleich warnt er davor, dass der Kreml bereit sei, militärische Gewalt einzusetzen, um seine Interessen durchzusetzen. Die russische Annexion der Krim 2014 und der Krieg in der Ostukraine seien hierfür ein warnendes Beispiel.
Notwendigkeit einer klaren Haltung des Westens
Angesichts dieser Bedrohungen fordert Gauck eine entschlossene und einheitliche Reaktion des Westens. „Wir müssen Russland klar unsere Grenzen aufzeigen und deutlich machen, dass wir nicht bereit sind, eine weitere Eskalation hinzunehmen“, betont er.
Nur so könne man verhindern, dass Moskau seine revisionistischen Ziele weiter vorantreibe. Gauck plädiert für eine Strategie der „Eindämmung“ gegenüber Russland, die eine Mischung aus Abschreckung, Sanktionen und Diplomatie umfasst.
Zugleich warnt er jedoch davor, den Dialog mit Russland ganz abzubrechen. „Wir müssen weiterhin versuchen, Russland in ein System der kollektiven Sicherheit einzubinden“, so Gauck. Nur durch ständigen Austausch und Verhandlungen könne man auf Dauer eine friedliche Lösung der Konflikte erreichen.
Betonung der transatlantischen Partnerschaft
Für Gauck ist klar, dass Deutschland und Europa im Umgang mit Russland auf die enge Abstimmung und Unterstützung der USA angewiesen sind. Er betont die zentrale Rolle der transatlantischen Partnerschaft als Rückgrat der westlichen Sicherheitsarchitektur.
„Ohne die USA wären wir gegenüber Russland viel verwundbarer“, so Gauck. Er mahnt daher, dass Deutschland und Europa alles daran setzen müssen, die Bindung an Washington zu stärken und die NATO als zentrales Verteidigungsbündnis zu festigen.
Nur so könne man langfristig die Souveränität und Sicherheit Europas gewährleisten und einem immer selbstbewusster auftretenden Russland entschieden entgegentreten.
Fazit: Gauck sieht in dem aggressiven Verhalten Russlands unter Putin eine ernsthafte Bedrohung für die liberale Demokratie und die Sicherheit Europas. Er mahnt den Westen, sich dieser Herausforderung entschlossen zu stellen und eine klare Strategie der Eindämmung zu verfolgen. Gleichzeitig betont er die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft als Rückgrat westlicher Sicherheitspolitik.