Härtere Strafen für Beleidigungen und Pöbeleien im Bundestag

Härtere Strafen für Beleidigungen und Pöbeleien im Bundestag


In Zukunft sollen für Abgeordnete im Deutschen Bundestag strengere Verhaltensregeln gelten. Wenn Politiker:innen andere persönlich beleidigen oder den parlamentarischen Ablauf stören, drohen ihnen nun empfindliche Geldstrafen. Dieses Bußgeld soll verhindern, dass das Plenum durch ungebührliches Benehmen gestört wird.

Darüber hinaus wird das sogenannte „Pöbeln“ im Bundestag künftig noch teurer. Verbale Entgleisungen und aggressives Auftreten gegenüber Kolleg:innen oder Gästen des Hauses werden künftig stärker sanktioniert. Das soll zu mehr Respekt und Sachlichkeit im parlamentarischen Betrieb beitragen.

Die neuen Regeln sind Teil einer umfassenden Reform des Verhaltenskodex für Bundestagsabgeordnete. Damit reagiert das Parlament auf wiederkehrende Vorfälle, bei denen sich Politiker:innen nicht immer ihrer Vorbildfunktion und Verantwortung bewusst gezeigt haben. Die strengeren Maßnahmen sollen künftig ein professionelleres und würdevolleres Auftreten der gewählten Volksvertreter sicherstellen.

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