Italiens Ministerpräsident Renzi zurückgetreten

Matteo Renzi, über dts NachrichtenagenturItaliens Ministerpräsident Matteo Renzi hat seinen Rücktritt erklärt. „Meine Regierung endet heute“, sagte Renzi in der Nacht zum Montag nach dem „Nein“ beim Verfassungsreferendum. Die Bevölkerung habe gesprochen und „klar entschieden“ so Renzi vor Journalisten in Rom.

Nicht die Menschen, die mit „Ja“ gestimmt hatten, hätten verloren, sondern er selbst, so der bisherige Ministerpräsident. Er habe alles getan, um die Mehrheit zu überzeugen aber dies nicht vollbracht. Italien sei „das schönste Land der Welt“, er sei stolz Italiener zu sein und er glaube an die Demokratie, so Renzi in seiner wortreichen Rücktrittserklärung. Es sei ihm dennoch nicht möglich, weiter Regierungschef zu sein in einer Situation, in der „seit Jahren Änderungen eingefordert werden und diese nun abgelehnt werden“, so Renzi. Nach letzten Hochrechnungen stimmten fast 60 Prozent der Wähler mit „Nein“ und nur etwa 40 Prozent mit „Ja“ für die von Renzi angestrebte Verfassungsreform. Die Wahlbeteiligung soll laut Prognose mit fast 70 Prozent sehr hoch für ein Referendum gewesen sein. Renzi war seit 2014 Ministerpräsident von Italien.

Ohoven: Schwarzer Tag für Europa und den Euro

Zum Ausgang des Referendums in Italien erklärt Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) und des europäischen Mittelstandsdachverbandes European Entrepreneurs (CEA-PME):

„Das Votum in Italien ist ein schwarzer Tag für Europa und den Euro. Wenn Europa jetzt nicht aufwacht und endlich einen Kurswechsel einleitet, stehen wir bald vor einem Scherbenhaufen. Das war in erster Linie kein Votum gegen Renzi, das war eine Volksabstimmung gegen ein Europa, das aus der Sicht der Bürger die Sorgen der Menschen nicht ernst nimmt. Von Brüssel sind nach dem Brexit keine erkennbaren Reformsignale ausgegangen. Scheitert das wirtschaftlich starke Italien, scheitert zuerst die europäische Gemeinschaftswährung und dann Europa.“

Foto: Matteo Renzi, über dts Nachrichtenagentur

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