Koalition kann sich nicht auf Reform der Pflegeausbildung einigen

Die Koalition kann sich offenbar nicht auf Einzelheiten der geplanten Reform des Pflegeberufegesetzes einigen. Deshalb soll wenige Monate vor dem Ende der Wahlperiode darüber jetzt der Koalitionsausschuss von Union und SPD befinden, sagten die für die Verhandlungen zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Nüßlein (CSU) und Karl Lauterbach (SPD) der F.A.Z. (Mittwochsausgabe). „Wir waren sehr nahe an einem Abschluss“, sagte Nüßlein, der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorwarf, den Kompromiss verhindert zu haben.

„Die Verhandlungen sind gescheitert, wir bereiten den Koalitionsausschuss vor“, so Lauterbach. Das Bundeskabinett hatte das Gesetz zur Vereinheitlichung der drei Ausbildungswege zur Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege bereits im Januar vergangenen Jahres mit dem Ziel beschlossen, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Der Entwurf war gemeinsam von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Familienministerin Schwesig eingebracht worden. Eine Verabschiedung im Parlament war wegen großer Widerstände aus der Unionsfraktion nicht zustande gekommen. Dort bestand unter anderem die Sorge, dass eine generalistische Pflegeausbildung die Eintrittshürden für Hauptschulabsolventen erhöhen und ihnen einen erfolgreichen Berufsabschluss erschweren würde.

Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur