Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson warnte vor einer neuen Realität, in der Schweden sich weder im Kriegs- noch im Friedenszustand befindet. „Schweden befindet sich nicht im Kriegszustand, aber es herrscht auch kein Frieden“, erklärte er auf dem jährlichen Verteidigungsforum Folk och Forsvar in Salen.
Kristersson verwies auf die zunehmenden „hybriden Angriffe“, denen Schweden und seine Nachbarn ausgesetzt sind. Dabei kommen keine klassischen militärischen Mittel wie Raketen oder Soldaten zum Einsatz, sondern subtilere Formen der Aggression, wie Cyberangriffe, Desinformation und Sabotage der kritischen Infrastruktur.
Die jüngste Serie vermuteter Sabotageakte gegen Unterseekabel in der Ostsee hat Schwedens Regierung dazu veranlasst, Kriegsschiffe zur Überwachung der maritimen Infrastruktur einzusetzen. Kristersson betonte, dass wahrer Frieden bedeutet, dass es keine ernsthaften Konflikte zwischen Nationen gibt – eine Zustand, den Schweden derzeit nicht erreicht sieht.
Neue Sicherheitsbedrohungen
Der Regierungschef verwies darauf, dass Schweden mit einer neuen Sicherheitsrealität konfrontiert ist, in der traditionelle Vorstellungen von Krieg und Frieden nicht mehr greifen. Die zunehmende Komplexität und Vielschichtigkeit der Bedrohungen erfordert ein Umdenken in der Sicherheitspolitik.
„Wir müssen uns an eine neue Normalität gewöhnen, in der Staaten versuchen, ihre Interessen mit anderen Mitteln als militärischer Gewalt durchzusetzen“, sagte Kristersson. Neben konventionellen militärischen Fähigkeiten seien daher auch Kompetenzen in Bereichen wie Cybersicherheit, Informationsoperationen und Schutz der kritischen Infrastruktur erforderlich.
Enge Kooperation mit Partnern
Um diesen hybriden Bedrohungen effektiv zu begegnen, setzt Schweden verstärkt auf die internationale Zusammenarbeit mit Partnern. Kristersson betonte die enge Abstimmung mit anderen skandinavischen Ländern, aber auch mit der NATO und der EU.
„Wir können diese Herausforderungen nicht alleine meistern“, so der Regierungschef. Nur durch den Austausch von Informationen, gemeinsame Risikoanalysen und abgestimmtes Handeln lasse sich die Resilienz gegenüber hybriden Angriffen erhöhen.
Aufrüstung und Verteidigungsfähigkeit
Neben der internationalen Kooperation treibt Schweden auch den Ausbau seiner eigenen militärischen Fähigkeiten voran. Angesichts der verschlechterten Sicherheitslage in Europa investiert das Land massiv in die Modernisierung und Verstärkung seiner Streitkräfte.
So soll die Wehretatkraft bis 2028 verdoppelt werden. Zudem werden die Verteidigungsausgaben schrittweise auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben, um die Einsatzbereitschaft und Abschreckungsfähigkeit zu erhöhen.
„Wir müssen unsere Verteidigungsfähigkeit stärken, um unsere Souveränität und Handlungsfreiheit zu bewahren“, betonte Kristersson. Angesichts der dynamischen Sicherheitslage sei es unerlässlich, dass Schweden über robuste militärische Fähigkeiten verfügt.
Entschlossenheit und Wachsamkeit
Der schwedische Ministerpräsident machte deutlich, dass sein Land entschlossen ist, die wachsenden Sicherheitsherausforderungen zu meistern. Schweden werde wachsam bleiben und alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um seine Bürger zu schützen und seine nationale Sicherheit zu gewährleisten.
„Wir werden unsere Entschlossenheit und Wehrhaftigkeit unter Beweis stellen, um die Souveränität und Integrität Schwedens zu verteidigen“, versprach Kristersson. Dabei werde man die enge Zusammenarbeit mit Verbündeten und Partnern fortsetzen, um gemeinsam Lösungen für die komplexen Sicherheitsherausforderungen zu finden.
Insgesamt verdeutlichte der schwedische Regierungschef, dass sein Land in einer Grauzone zwischen Krieg und Frieden operiert und sich neuen hybriden Bedrohungen gegenübersieht. Die Antwort darauf erfordert ein Umdenken in der Sicherheitspolitik und eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeit – sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene.