Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat angekündigt, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres vor allem gegen das Coronavirus zu kämpfen. „Wir werden sie zu einer `Corona-Präsidentschaft` machen, um Corona und seine Folgen zu überwinden“, schreibt Maas in einem der „Welt“-Gastbeitrag (Montagausgabe). „Es gilt, Lehren aus der Krise zu ziehen, zum Beispiel, indem wir den EU-Katastrophenschutz und die gemeinsame Beschaffung und Produktion von lebenswichtigen Medizingütern verbessern“, so Maas.
Sobald man „über den Berg“ sei, werde eine der ersten Aufgaben darin bestehen, die Beschränkungen für freies Reisen und den Binnenmarkt schrittweise und koordiniert zurückzuführen, so der SPD-Politiker. Zugleich verteidigte er die jüngst beschlossenen Milliardenhilfen der EU: „Gerade die Exportnation Deutschland braucht ein gesundes Europa und eine funktionierende Weltwirtschaft. Deshalb ist es nicht nur ein Akt europäischer Solidarität, sondern pure wirtschaftliche Vernunft, wenn die Europäische Union mit über 500 Milliarden Euro das größte Hilfspaket ihrer Geschichte auflegt“, schreibt der Außenminister. Der EU-Haushalt für die nächsten sieben Jahre müsse zu einem „Wiederbelebungsprogramm für Europa“ werden, so Maas. „Also denken wir ihn neu und investieren jetzt massiv in die Zukunft – in Forschung, Klimaschutz, technologische Souveränität und krisenfeste Gesundheits- und Sozialsysteme.“
Foto: Zwei Männer mit Atemschutzmaske in Berliner S-Bahn, über dts Nachrichtenagentur