Maas fordert Konsequenzen aus „China-Cables“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat Konsequenzen aus den Berichten über die systematische und massenhafte Verfolgung von Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang gefordert. „Wenn tatsächlich Hunderttausende Uiguren in Lagern festgehalten werden, dann kann die internationale Gemeinschaft davor nicht die Augen verschließen“, sagte Maas (SPD) der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Nötig sei nun Transparenz und „vor allem unabhängiger Zugang zu der Region“ etwa für die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte.

„Menschenrechte sind nicht verhandelbar und universell gültig“, sagte Maas. Mit der chinesischen Seite spreche man „immer wieder darüber, wie ihr Schutz verbessert werden kann“. Bereits bei seinem letzten Besuch in Peking habe er die Situation in Xinjiang „in aller Deutlichkeit angesprochen und eine Verbesserung der Menschenrechtslage in der Region gefordert“. Das Internationale Konsortium für Investigative Journalisten (ICIJ) hatte unter Beteiligung der „Süddeutschen Zeitung“ Belege für ein Lagersystem veröffentlicht, in dem etwa eine Million Uiguren in Xinjiang gegen ihren Willen festgehalten werden, ihrer Religion abschwören und sich der Ideologie der Kommunistischen Partei unterwerfen sollen.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur