Die jüngsten Ereignisse im Thüringer Landtag haben zu einer tiefen Krise zwischen den demokratischen Parteien und der AfD geführt. Die anderen Fraktionen werfen der rechtspopulistischen Partei vor, ihre parlamentarische Macht zu missbrauchen und gegen die Verfassung zu verstoßen.
Vorwürfe der Machtmissbrauch
Konkret wird der AfD vorgeworfen, durch ihre Mehrheit im Landtag Entscheidungen zu treffen, die nicht im Einklang mit den demokratischen Prinzipien stehen. So soll sie versucht haben, wichtige Ausschüsse mit ihren Abgeordneten zu dominieren und so die parlamentarische Kontrolle an sich zu reißen.
Forderung nach Konsequenzen
Angesichts dieser Entwicklungen hat die SPD-Fraktion nun ein Verbotsverfahren gegen die AfD gefordert. Man sieht in den Aktivitäten der Partei eine Gefahr für die Demokratie in Thüringen. Ob es tatsächlich zu einem solchen Verfahren kommt, ist jedoch noch unklar. Zunächst müssen die genauen Vorwürfe gegen die AfD genauer untersucht werden.
Gegenreaktion der AfD
Die AfD weist die Anschuldigungen entschieden zurück und spricht stattdessen von einer Verschwörung der anderen Parteien gegen sie. Man sieht sich als Opfer eines politischen Machtkampfes. Die Partei kündigt an, sich gegen jegliche Verbotsversuche mit aller Kraft zur Wehr setzen zu wollen.
Insgesamt zeigt die Krise, wie tief die Gräben zwischen den demokratischen Kräften und der AfD in Thüringen sind. Der Konflikt droht die politische Arbeit im Landtag zu lähmen. Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht.