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Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz

Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz 310x165 - Bayern verklagt Volkswagen auf Schadensersatz

Bayern verklagt laut eines Zeitungsberichts den Volkswagen-Konzern im Zuge des Abgasskandals auf Schadenersatz. Im Fuhrpark Bayerns seien etwa 1.000 VW-Fahrzeuge vom Dieselskandal betroffen, berichtet das "Handelsblatt" (Samstagsausgabe) unter Berufung auf das bayerische Finanzministerium. Eine genaue Schadenshöhe habe das Finanzministerium nicht nennen können. Vorher müssten weitere Erhebungen erfolgen, teilte die Behörde …

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Knobloch: Auseinandersetzung mit AfD erinnert an 1928

AfD Jugend will ausgeschlossenen Mitgliedern Rechtsweg verweigern 310x165 - Knobloch: Auseinandersetzung mit AfD erinnert an 1928

Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, fühlt sich in der Auseinandersetzung mit der AfD an die Spätphase der Weimarer Republik erinnert. "Ich würde aufgrund der Geschichte an 1928 denken", sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Damals hätte noch die Möglichkeit …

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Bayerns Innenminister lobt härtere Gangart im Umgang mit AfD

Hackerangriff Bayerns Innenminister kritisiert Krisenkommunikation 310x165 - Bayerns Innenminister lobt härtere Gangart im Umgang mit AfD

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat begrüßt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die AfD als "Prüffall" sowie ihre Gliederungen Junge Alternative (JA) und "Der Flügel" als "Verdachtsfall" eingestuft hat. "Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz ist plausibel und nachvollziehbar", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Sie muss jetzt …

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Jagen wird in Deutschland immer beliebter

Jagen wird in Deutschland immer beliebter 310x165 - Jagen wird in Deutschland immer beliebter

Die Jagd wird in Deutschland immer beliebter, gerade auch bei Frauen. Das zeigen jetzt neue Zahlen des Deutschen Jagdverbands (DJV), über die "Bild" (Dienstagausgabe) berichtet. Demnach hatten 2018 genau 384.428 Menschen in Deutschland einen Jagdschein. Das entspricht einem Plus von 73.171 Jägerinnen und Jägern (24 Prozent) seit der deutschen Wiedervereinigung …

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Seehofer: Bundespolizei schickt 230 Einsatzkräfte in Schneegebiete

Seehofer Bundespolizei schickt 230 Einsatzkraefte in Schneegebiete 310x165 - Seehofer: Bundespolizei schickt 230 Einsatzkräfte in Schneegebiete

Wegen der starken Schneefälle der vergangenen Woche im Süden Bayerns hat die Bundespolizei 230 Beamte zur Unterstützung der Helfer in die betroffenen Gebiete geschickt. Die Bundespolizei sei dabei mindestens für die nächsten drei Tage eingeplant, teilte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Montag in Berchtesgaden mit. Bei Bedarf könne dieser Zeitrahmen …

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SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer „Klientelpolitik“ vor

Forsa Union und SPD legen leicht zu 310x165 - SPD wirft Union im Streit um Grundsteuer "Klientelpolitik" vor

Nachdem CDU und CSU die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für die Grundsteuer abgelehnt haben, ist die Lage angespannt. Vor dem Treffen der Finanzminister von Bund und Ländern an diesem Montag gibt es eine harte Attacke des Juniorpartners in Richtung Union. Die "brüske Ablehnung" des Scholz-Modells tat der kommunalpolitische …

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CDU-Wirtschaftsflügel will schärferes Profil

CDU Wirtschaftsfluegel will schaerferes Profil 310x165 - CDU-Wirtschaftsflügel will schärferes Profil

Vor der Vorstandsklausur der CDU am Sonntag und Montag in Potsdam zeichnet sich in der Partei eine Kursdebatte ab. Es gebe "einen gewissen Wunsch nach einem stärkeren wirtschaftspolitischen Profil", sagte CDU-Vize Thomas Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). "Auch in der Migrations- und Sicherheitspolitik müssen wir unser Profil schärfen." So …

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Mieten in München sind an der Schmerzgrenze angelangt

Wohnen in Muenchen 310x165 - Mieten in München sind an der Schmerzgrenze angelangt

Ein Wort das jedem Angst macht: Immobilienblase! Dieses Wort löst spätestens seit dem Platzen der Blase 2008 mit folgender Wirtschaftskrise bei den Menschen Unbehagen aus. Droht das nun auch den Münchenern? Ein düsteres Bild des Münchener Immobilien-Marktes wird von der Studie der Schweizer Großbank UBS aufgezeichnet. Der Studie nach ist …

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Tatverdächtiger von Amberg soll abgeschoben werden

Tatverdächtiger von Amberg soll abgeschoben werden 310x165 - Tatverdächtiger von Amberg soll abgeschoben werden

Einer der Tatverdächtigen, die im bayrischen Amberg Passanten angegriffen hatten, soll abgeschoben werden. "Maßnahmen zur Vorbereitung der Abschiebung wurden bereits eingeleitet", teilte ein Sprecher der Regierung der Oberpfalz der "taz" (Freitagsausgabe) mit. Der 18-Jährige, der zuletzt in Auerbach gemeldet war, hatte gegen die Ablehnung seines Asylantrags geklagt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof …

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Sachsens Innenminister fordert Konsequenzen aus Datenraub-Skandal

Sachsens Innenminister fordert Konsequenzen aus Datenraub Skandal 310x165 - Sachsens Innenminister fordert Konsequenzen aus Datenraub-Skandal

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) hat nach dem massenhaften Datendiebstahl durch einen Hacker gefordert, die Tat schnell und konsequent nach der bestehenden Gesetzeslage zu ahnden. "In solchen Fällen sollte es häufiger beschleunigte Verfahren geben", sagte er der "Heilbronner Stimme" (Donnerstagsausgabe). Besonders bedenklich sei bei fast allen Hackerangriffen, dass es …

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Union: Scholz muss neues Konzept für Grundsteuer vorlegen

NRW Städtetag verlangt mehr Tempo bei Grundsteuer Reform 310x165 - Union: Scholz muss neues Konzept für Grundsteuer vorlegen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) steht mit der von ihm geplanten Reform der Grundsteuer vor dem Scheitern. "Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag lehnt das von Bundesfinanzminister Scholz vorgeschlagene wertabhängige Modell für eine Grundsteuerreform ab", sagte ihr stellvertretender Vorsitzender Andreas Jung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Im Koalitionsvertrag habe man eine Wohnungsbau-Initiative …

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