Chemnitz ist eine sehr stark industrialisierte Stadt mit unzähligen Unternehmen in den Kernbereichen der Automobilindustrie und dem Maschinenbau.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Große Koalition aufgefordert, konstruktiv an die Arbeit zu gehen. „Kommt in die Gänge, legt endlich los. Dazu gehört, dass sich die SPD nicht jeden Tag an unseren Bundesministern reibt“, sagte Kretschmer den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (RND) nach der Kabinettsklausur in Meseberg. Der Wahlkampf sei schließlich vorbei. Bundesinnenminister
Nach der Eröffnung der neuen Hochgeschwindigkeitstrasse Berlin-München hat der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen, Bernhard Vogel (CDU), die vielfach kritisierte Streckenführung über Erfurt verteidigt. „Ich habe massiv dafür gekämpft, dass die Hochgeschwindigkeitsstrecke den Knick nach Westen macht“, sagte Vogel der „Welt am Sonntag“. Die ab 1991 geplante Bahnverbindung wurde nicht entlang der kürzesten Linie gebaut, sondern
Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, kritisiert mit scharfen Worten eine Justiz-Entscheidung und sieht eine generelle Großzügigkeit in Teilen der Justiz gegenüber Rechtsextremismus. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft hatte keine Einwände gegen den Verkauf kleiner Galgen mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die Behörde hatte ein
Der ehemalige Bürgermeister von Tröglitz in Sachsen-Anhalt, Markus Nierth, hat die jüngste Entscheidung der Staatsanwaltschaft Chemnitz kritisiert. Diese hatte den Verkauf von Nachbildungen eines Galgens, mit denen auf einer Pegida-Demonstration 2015 gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) gehetzt wurde, als rechtmäßig eingestuft und die Ermittlungen eingestellt. „Natürlich erschüttert solch eine Entscheidung
Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten René Müller warnt vor Häftlingsrevolten in deutschen Gefängnissen. „In Sachsen und Nordrhein-Westfalen ist die Lage der Gefängnisse kritisch“, sagte Müller dem „Focus“. „Auch in Hamburg waren die JVA Billwerder und die U-Haft zeitweise auch mit über 100 Prozent belegt.“ Die Lage sei hauptsächlich durch den Zugang von nichtdeutschen Straftätern
Fehleinschätzungen, Kommunikationsprobleme und persönliche Fehler haben zu den Pannen bei der missglückten Festnahme des mutmaßlichen IS-Terroristen Jaber Albakr im Oktober 2016 in Chemnitz geführt. Zu dem Schluss kommt eine Expertenkommission unter Leitung des einstigen Bundesverfassungsrichters Herbert Landau, schreibt der „Spiegel“. So sei das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen weder „strukturell noch personell für einen derartigen Einsatz gerüstet“
Im Fall des toten Terrorverdächtigen Jaber A. gibt es laut Generalbundesanwaltschaft bisher keine „ausreichenden gerichtsverwertbaren Bezüge zum IS“. Das sagte ein Sprecher der Behörde der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (F.A.S.). Der Syrer, der sich am Mittwoch in der Untersuchungshaft in Leipzig das Leben genommen hatte, wollte nach Ansicht der Ermittler in der vergangenen Woche einen Sprengstoffanschlag
Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die sächsische Justiz nach dem Selbstmord des Terrorverdächtigen Jabar A. in der JVA Leipzig in Schutz genommen. „Die pauschale Kritik an der sächsischen Justiz, ohne die Vorgänge genau zu kennen, weise ich entschieden zurück“, sagte Tillich am Donnerstag. „Es braucht eine genaue Analyse des Vorgangs, um dann daraus die
Der Fall eines flüchtigen Syrers, der im Verdacht steht, in Verbindung zum sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) zu stehen, wird von den Sicherheitsbehörden als außerordentlich ernst eingestuft: Wegen der besonderen Bedeutung des Verfahrens übernimmt der Generalbundesanwalt das Verfahren, berichten „Süddeutsche Zeitung“, NDR und WDR. Bei der Durchsuchung einer Wohnung in Chemnitz, in welcher der 22-jährige Jaber
