Göttingen ist weithin bekannt als wichtige Universitätsstadt, rund ein Fünftel der Bevölkerung besteht aus Studenten. Göttingen damit stark vom Bildungswesen geprägt.
Die Bundesländer werden im kommenden Jahr nur wenig mehr für Justiz ausgeben. Das zeigt eine Umfrage des „Handelsblatts“ (Donnerstag) unter den Bundesländern. Demnach werden die Länder, in deren Zuständigkeit der Rechtsschutz überwiegend fällt, 2018 im Schnitt nur 1,7 Prozent mehr für Justiz ausgeben. Damit summieren sich die Ausgaben der Justizhaushalte im kommenden Jahr auf rund […]
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat ihre Partei davor gewarnt, aus dem Ergebnis der Österreich-Wahl falsche Schlüsse zu ziehen. Zwar habe ÖVP-Chef Sebastian Kurz einen „fulminant modernen Wahlkampf“ geführt, „aber wir sollten auch nicht ausblenden, dass die stramm rechte FPÖ enorm von der aufgeheizten Atmosphäre profitiert hat und nur wenige Prozente hinter der ÖVP
Nach enttäuschenden Wahlergebnissen hat der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier die Union vor einer Kursdebatte gewarnt. „Die CDU ist gut beraten, die Mitte zu verteidigen“, sagte der hessische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch). Bei der Bundestagswahl haben die Union „weit mehr Stimmen an die FDP als an die AfD verloren“. Bouffier rief seine Partei dazu
FDP-Vize Katja Suding strebt es in einer möglichen Jamaika-Koalition nicht an, aus dem Verbrennungsmotor auszusteigen. „Ich will den Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor nicht“, sagte sie am Dienstag in der n-tv-Sendung „Klamroths Konter“. Sie halte es für falsch, wenn die Politik festlege, bis zu welchem Datum welche Technologie existieren dürfe. Ihr Ziel sei es, die Schadstoffemissionen
Unmittelbar vor Beginn der Klausurtagung der Linken in Potsdam hat Fraktionschefin Sahra Wagenknecht offenbar schwere Vorwürfe gegen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erhoben. Das berichten die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf einem Brief Wagenknechts an die neu gewählten Mitglieder der Bundestagsfraktion. Demnach wirft sie Kipping und Riexinger vor, zu versuchen,
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles glaubt, dass ihre Fraktion wegen des Erfolgs der SPD bei der Niedersachsen-Wahl mit „mehr Schwung“ in die anstehende Arbeit in der Opposition gehen kann. „Wir beginnen heute wirklich mit der Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag“, sagte Nahles am Dienstagmorgen vor Beginn einer Fraktionsklausur in Berlin. Die SPD-Fraktionschefin kündigte an, die Arbeit der an
Ex-Grünen-Chef Jürgen Trittin sieht die Gespräche über ein Jamaika-Bündnis nach der Niedersachsen-Wahl und angesichts der Kursdebatte in der Union vor immer größeren Schwierigkeiten. „Ich befürchte, das wird die Jamaika-Sondierungen deutlich schwieriger machen“, sagte Trittin der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagsausgabe). „Vor allem die CDU ist unter Druck. Sie hat nach einem schlechten Ergebnis 2013 nochmal deutlich
Carsten Linnemann (CDU), Vorsitzender der Mittelstand- und Wirtschaftsvereinigung von CDU und CSU, fordert nach den schweren Verlusten der Union bei der Bundestagswahl und der CDU-Schlappe bei der Landtagswahl in Niedersachsen „eine schonungslose Wahlanalyse“. Dann gelte es, Konsequenzen zu ziehen, sagte Linnemann der Online-Ausgabe der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). „Wir brauchen keinen Rechtsruck, sondern wir müssen
Die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt, Daniel Günther und Reiner Haseloff (beide CDU), sprechen sich nach den Wahlen in Niedersachsen und Österreich gegen den von der CSU geforderten Rechtsschwenk der Unionsparteien aus. Günther sagte der „Welt“ (Dienstag), wichtiger sei, dass sich die Union in den kommenden Jahren mit neuen Köpfen präsentiere. „Unsere Wähler wollen eine
