Jena

Mobilfunker hängen Maschinenbauer beim Wirtschaftswachstum ab

Der Ausbau der Mobilfunknetze hat einen fast doppelt so hohen Anteil am Wirtschaftswachstum wie der Maschinenbau. Das geht aus einer aktuellen Studie des Analyse- und Beratungsunternehmens Prognos AG hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Montagausgaben berichten. „Schnelle Netze sind ein zentraler Baustein für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Deutschland“, sagte Georg Klose, Leiter Digital Development bei Prognos. Die …

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Ramelow empört über NRW-Vorstoß zu Ukraine-Flüchtlingen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat empört auf einen Vorstoß des nordrhein-westfälischen Integrationsministers Joachim Stamp (FDP) zur Flüchtlingsverteilung reagiert. „Ich kriege Puls, wenn ich solche Sätze höre. Wenn man über ländliche Gebiete redet – warum fällt Herrn Stamp da nur der Osten ein? Es ist verletzend und unangemessen, im 32. Jahr der deutschen Einheit den Eindruck zu erwecken, man hätte …

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Union und Staatsrechtler kritisieren geplante neue Einreiseregeln

Nach dem 30. September 2022 soll ein vollständiger Impfschutz erst nach drei Impfungen gelten. Das geht aus einem Entwurf des Gesundheitsministeriums zur Änderung der Corona-Einreiseverordnung hervor, über den die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Nun wird Kritik aus der Unionsfraktion und von Staatsrechtlern an der Verschärfung laut: Die geplante Verschärfung beim Impfnachweis werfe Fragen auf, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino …

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Unionsfraktionsvize für Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) spricht sich für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes aus. „In der aktuellen, sehr schwierigen Phase der Pandemie wäre es hilfreich, durch mehr bundeseinheitliche Kriterien und die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen die Akzeptanz der Maßnahmen erhöhen“, sagte Frei der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Es gehe folglich darum, „im Gesetz klare und für ganz Deutschland wirkende Wenn-dann-Regelungen zu definieren“. Rechtstechnisch ginge …

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Länder rechnen mit hohen Kosten für Einsatz der Luca-App

Die Bundesländer rechnen mit hohen Kosten für eine Anbindung der Luca-App an die Gesundheitsämter. Das Land Baden-Württemberg teilte dem „Handelsblatt“ mit, es rechne pro Gesundheitsamt mit Kosten von etwa 30.000 bis 50.000 Euro. Basierend auf diesen Schätzungen würde die Anbindung von Luca an alle 375 Gesundheitsämter in Deutschland mehrere Millionen Euro kosten. Thüringen wiederum testet das System derzeit in Jena …

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Straßenbäume könnten Depressionen verhindern

Straßenbäume im direkten Lebensumfeld könnten das Risiko für Depressionen in der Stadtbevölkerung reduzieren. Das ist das Ergebnis einer Studie von Forschern des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung, der Unis Leipzig und Jena und anderer Wissenschaftler. Die Forscher setzten die Zahl der Verschreibungen von Antidepressiva ins Verhältnis zur Anzahl und Art der Bäume im Umfeld der Bevölkerung. Weitere für Depressionen bekannte Faktoren wie …

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Staatsrechtler halten Impfregeln per Verordnung für verfassungswidrig

Mehrere Staatsrechtler halten die aktuellen Corona-Impfregeln für verfassungswidrig. „Die Vertreter des Verfassungsrechts sind sich einig, dass die Corona-Impfverordnung gegen das Grundgesetz verstößt“, sagte die Staatsrechtlerin Anna Leisner-Egensperger von der Universität Jena der „Welt“ (Dienstagausgabe). „Wir impfen derzeit auf Grundlage einer politischen Strategie.“ Diese werde zwar von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen, „es fehlt ihr aber eine verfassungsgemäße Rechtsgrundlage“. Leisner-Egensperger ist …

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Finanzämter bearbeiten Steuererklärungen trotz Corona schneller

Die Finanzämter in Rheinland-Pfalz und dem Saarland sind 2020 die schnellsten, in Thüringen müssen Steuerzahler mit Abstand am längsten auf ihren Steuerbescheid warten. Bundesweit ist die Bearbeitungszeit für die Einkommensteuererklärung trotz Mehrarbeit in vielen Finanzämtern wegen der Corona-Hilfen gesunken, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf eine Auswertung eines Online-Steuerportals. In die Wertung gingen knapp 500.000 über das Portal …

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Studie zeigt ungleiche Lebensverhältnisse beim Wohnen

Die Lebensverhältnisse beim Wohnen sind in Deutschland sehr ungleich – und eine Besserung ist derzeit nicht in Sicht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des auf Stadt- und Regionalentwicklung spezialisierten Forschungsunternehmen Quaestio im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten. „Ein durchgängiges Manko ist in Deutschland das Fehlen einer wirksamen regional …

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Jenas Bürgermeister rät Ländern zu Vorlaufzeit bei Maskenpflicht

Jenas Bürgermeister Christian Gerlitz (SPD) hat den Bundesländern zu einigen Tagen Vorlaufzeit bei der Einführung der Maskenpflicht geraten. „Wenn Bürger die Sorge haben, am nächsten Tag nicht einkaufen gehen zu dürfen, weil sie nicht rechtzeitig eine Maske besorgen können, trägt das zur Frustration und nicht zur Akzeptanz bei“, sagte Gerlitz der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). Die Thüringer Großstadt hatte Anfang April als …

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Mundschutz soll in Jena beim Einkaufen Pflicht werden

Die Stadt Jena will eine Mundschutzpflicht in Verkaufsstellen, dem öffentlichen Nahverkehr und Gebäuden mit Publikumsverkehr einführen. Die Maßnahme sei vom Fachdienst Gesundheit angemahnt worden, teilte die Jenaer Stadtverwaltung am Montagabend mit. Dadurch werde die Sicherheit von Personal im öffentlichen Leben erhöht. „Neben Masken werden auch Tücher oder Schals als Schutz anerkannt. Diese müssen aber auch die Nase und den Mund …

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