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Zehn Tage vor dem Ende der Sommerferien hat Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) Schulbeschäftigte sowie Schüler über 18 Jahre aufgefordert, sich impfen zu lassen. Auch Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren sollten „im Gespräch mit den Eltern, nach ärztlicher Aufklärung und sorgfältiger Risikoabwägung die Möglichkeit zur Impfung nutzen“, sagte Prien der „Welt“ (Freitagausgabe). Dies könne […]
Mit Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffnen die ersten Bundesländer nach über einem Jahr wieder regulär Clubs und Diskotheken. In Brandenburg gilt ab Mittwoch, dass Tanzveranstaltungen erlaubt sind, wenn Personendaten erfasst werden, in geschlossenen Räumen gilt zudem grundsätzlich eine Testpflicht, pro Gast müssen mindestens zehn Quadratmeter begehbarer Fläche vorhanden sein. In Sachsen-Anhalt dürfen spätestens ab dem
Seit 10 Tagen hat Deutschland den vierten zugelassenen Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson in Form von 256.800 Dosen, doch die Bundesländer setzen ihn bislang kaum ein. 9.791 Einheiten wurden laut RKI-Daten erst verimpft, über 90 Prozent davon in Niedersachsen und Berlin. „An einem Konzept zur Impfung in Obdachlosenunterkünften wird aktuell noch gearbeitet“, teilte das Hessische
In Deutschland werden immer mehr Impfungen mit dem Wirkstoff von Moderna durchgeführt. Am Montag lag der Anteil an den Erstimpfungen bei fast 20 Prozent – und damit etwa doppelt so hoch wie an den bislang besten Tagen. Gerade die Moderna-Dosen wurden in den letzten Wochen auffällig häufig gehortet. Zuletzt waren erst 57 Prozent der angelieferten
Deutschland hat in der zurückliegenden 17. Kalenderwoche mehr Corona-Impfstoff bekommen als jemals zuvor. Insgesamt wurden 5,81 Millionen Dosen angeliefert, in früheren Prognosen waren nur knapp vier Millionen Einheiten erwartet worden. Getragen wurde das deutliche Plus einmal mehr von Biontech/Pfizer, die alleine 5,23 Millionen Dosen anlieferten. Von Astrazeneca kamen 204.000 Dosen, von Moderna 376.800. Johnson &
Der Deutsche Bundestag hat mit Paragraf 28 b des neuen Infektionsschutzgesetzes nach Interpretation seiner Hausjuristen ein faktisches Nachtreiseverbot erlassen. Das berichtet die „Bild“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine „Kurzinformation“ des Wissenschaftlichen Dienstes des Parlaments. In dem Kurzgutachten wird demnach erläutert, dass laut Gesetzesbegründung in Hoch-Inzidenz-Landkreisen (ab Inzidenzwert 100) „zwischen 22 Uhr und 5 Uhr der
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat massive Kritik am Kurs des Bundeskanzleramtes in der Corona-Politik geäußert und sich dafür ausgesprochen, den russischen Impfstoff Sputnik V nach Abschluss eines Rahmenvertrages auch in Deutschland produzieren zu lassen. „Ich verstehe nicht, dass die Bundesregierung noch nicht einmal einen Rahmenvertrag geklärt hat, um die Produktion von Sputnik V innerhalb
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, das öffentliche Leben über Ostern stark herunterzufahren. Der 1. und 3. April sollen „zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April“ belegt werden, heißt es im Beschluss. Die Einigung kam erst nach elf Stunden Verhandlungen und nach 2
Nur sechs Bundesländer werden das Grundsteuer-Modell des Bundes übernehmen. Die übrigen zehn Länder machen von der neuen „Öffnungsklausel“ Gebrauch und gestalten die Grundsteuer eigenständig aus. Dies geht aus einer Vorlage des Bundesfinanzministeriums an den Bundestag über den „Umsetzungsstand der Grundsteuerreform“ hervor, über die das „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) berichtet. Lediglich Brandenburg, Berlin, Bremen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen
