Leipzig

IW-Studie: Leipzig wird bis 2030 meiste Erwerbsfähige hinzugewinnen

Die Stadt Leipzig wird einer neuen Studie zufolge in den kommenden Jahren die große Gewinnerin im Wettbewerb der Regionen in Deutschland um Menschen im erwerbsfähigen Alter sein. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtet. Die sächsische Messestadt wird demnach ihren Anteil der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter …

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Sachsens Ministerpräsident gegen Parteiausschluss von Maaßen

Der Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer (CDU), hat sich gegen einen Parteiausschluss von CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ausgesprochen. „Mich verbindet mit Maaßen nichts, aber deswegen muss ich ihn nicht ausschließen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Ausschluss heißt auch Ausschluss von Diskurs, das tut unserer Gesellschaft nicht gut. Wir müssen im Gespräch bleiben und respektvoll miteinander umgehen.“ Er könne mit Maaßens …

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Röttgen bewirbt sich wohl nicht erneut für CDU-Präsidium

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen, der sich im Dezember vergeblich um den CDU-Vorsitz bemüht hatte, bewirbt sich offenbar nicht erneut um einen Platz im CDU-Präsidium. Das geht einer Kandidaten-Liste für den Parteitag am Wochenende hervor, die der dts Nachrichtenagentur vorliegt. Auch der weitere unterlegene Vorsitzkandidat Helge Braun findet sich darauf nicht wieder. Nach seiner ersten Niederlage bei der Wahl zum CDU-Chef …

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Bundesverwaltungsgericht stoppt Arbeiten am Fehmarnbelttunnel

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Baggerarbeiten für den deutsch-dänischen Fehmarnbelttunnel auf deutscher Seite gestoppt. Damit folgen die Richter einem Antrag des Aktionsbündnisses gegen eine feste Fehmarnbeltquerung, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Das Aktionsbündnis hatte am Donnerstag beantragt, dass das Ausbaggern des Tunnelgrabens vor Fehmarn im Bereich von geschützten Riffen untersagt wird, bis das Gericht in etwa drei Monaten über einen …

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Umfrage: Scholz hat meiste Zustimmung – dahinter Lauterbach

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat laut einer aktuellen Umfrage die meiste Zustimmung unter deutschen Politikern. 56 Prozent der Bevölkerung wollen, dass Scholz 2022 „möglichst viel Einfluss in der Politik“ haben soll, so die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild am Sonntag“. Damit liegt Scholz im zweiten Corona-Jahr nur ganz knapp vor dem neuen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit 54 …

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Sachsens Ministerpräsident: MPK-Beschlüsse „zutiefst beunruhigend“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die jüngsten MPK-Beschlüsse als „zutiefst beunruhigend“ bezeichnet. „Hinter den Kulissen, und die Wissenschaftler können das eben auch schon berechnen, sehen wir diese neue Omikron-Variante, die wesentlich ansteckender ist“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. Sie sei ungefähr so ansteckend wie Masern löse jetzt die Delta-Variante ab. „Es ist also vollkommen klar, dass es zu einem …

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Neue Beschlussvorlage: Geisterspiele werden zur Pflicht

Bund und Länder wollen in der Bundesliga nur noch Geisterspiele ohne Publikum zulassen. Das geht aus einer aktualisierten Beschlussvorlage (Stand: 15:45 Uhr Montag) für die Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Dienstagausgaben berichten. „Überregionale Sport-, Kultur- und vergleichbare Großveranstaltungen finden spätestens ab dem 28. Dezember 2021 ohne Zuschauer statt“, heißt es in der …

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Verfassungsschützer: Impfpflicht würde Radikalisierung verstärken

Sachsens Verfassungsschutzchef Dirk-Martin Christian rechnet damit, dass die Einführung einer Impfpflicht in Deutschland die Radikalisierung von Impfgegnern verstärken würde. Die derzeit politisch diskutierte Impfpflicht werde als „Rechtfertigungsnarrativ“ für verleumderische und Gewalt-befürwortende Äußerungen instrumentalisiert, sagte er der „Welt“. Es sei „erschreckend, wie viele Menschen Mobilisierungsaufrufen Folge leisten“, so Christian. Seine Behörde beobachte derzeit einen deutlichen Anstieg der Gewalt bei Anti-Corona-Protesten. Demnach …

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Razzia nach Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsident

Nach den in einer Telegram-Chatgruppe geäußerten Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sind die Behörden gegen mehrere Tatverdächtige vorgegangen. In Dresden laufe ein entsprechender Polizeieinsatz des LKA Sachsen unter Beteiligung des Spezialeinsatzkommandos, teilte die Polizei am Mittwoch über Twitter mit. Es würden mehrere Objekte durchsucht. Das sächsische Innenministerium teilte unterdessen mit, dass die sogenannte „Soko Rex“ des Landeskriminalamts nach …

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Faeser mahnt Corona-Demonstranten zu Abgrenzung von Rechtsextremen

Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen dazu aufgefordert, sich stärker von Rechtsextremisten und Reichsbürgern abzugrenzen. „Rechtsextremisten und Reichsbürger versuchen, die Bewegung zu durchsetzen, um ihre eigenen Ziele zu verfolgen“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Leider grenzen sich die bürgerlichen Demonstrationsteilnehmer noch immer zu wenig von diesen Leuten ab.“ Es sei wichtig, die …

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Sachsens Ministerpräsident bringt Telegram-Einschränkung ins Spiel

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Einschränkung des Messenger-Dienstes Telegram ins Spiel gebracht. „Es kann nicht länger angehen, dass die Betreiber von Telegram von Dubai aus tatenlos zuschauen, wie in ihrem Netzwerk Morddrohungen verbreitet werden“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Wenn sie ihre Dienste weiter auf dem deutschen Markt anbieten wollen, müssen sie gegen diese Hetze …

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